Es ist bittere historische Ironie, wenn Russlands Präsident Wladimir Putin nun ein „Memorandum“ über einen Waffenstillstand aushandeln will, wie er nach dem Telefonat mit US-Präsident Trump mitteilte. War es doch ein „Budapester Memorandum“ gewesen, in dem Russland 1994 die Unverletzlichkeit der Grenzen der Ukraine garantiert hatte – als Gegenleistung dafür, dass diese ihre Atomwaffen abgab. Ein Memorandum ist in der Diplomatie, nach einer möglichst offenen Definition des Schweizer Außenministeriums, „eine Denkschrift, die hauptsächlich zum Ziel hat, Tatsachen festzuhalten, die sich auf ein internationales Problem beziehen“. Den Begriff gibt es seit der frühen Neuzeit. Die Verbindlichkeit solcher Dokumente variiert; mal wird darin zwischen Staaten ein gemeinsamer Standpunkt formuliert, mal dominiert derjenige einer Seite. Im Englischen wird das Wort auch für interne Informationsschreiben verwendet (kurz Memo). Nach der lateinischen Bedeutung hat ein Memorandum zum Inhalt, „woran man sich erinnern soll“. Dies könnte im Falle Putins sein, dass er selbst im Jahr 2002 einmal erklärt hat, es müssten sich alle Staaten „an bestimmte Regeln halten, nämlich die Regeln des Völkerrechts“.
Aktuelles LexikonMemorandum
Ein Dokument, in dem Diplomaten mitunter Vereinbarungen zwischen Staaten festhalten. Das aber, siehe Russland, auch nur von zweifelhafter Verbindlichkeit sein kann.
Von Johan Schloemann