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Russland:Putins starres System steuert auf eine Zerreißprobe zu

Rally in support of Alexei Navalny in Saint Petersburg

Am Sonntag protestierten erneut Tausende auf den Straßen vieler russischer Städte. Im Bild: St. Petersburg

(Foto: REUTERS)

Der Kreml schlägt auch die neuen Proteste gegen Putin nieder. Doch in Nawalny ist dem Präsidenten ein Widersacher erwachsen, den er so leicht nicht mehr loswerden wird.

Kommentar von Silke Bigalke

Proteste in Russland bleiben nie folgenlos. Kurzfristig führen sie zu Festnahmen, langfristig zu härteren Gesetzen. Immer führen sie zu der Frage, ob sich dieses Mal etwas ändert und sich Wladimir Putin zu Zugeständnissen zwingen lässt. Die Antwort lautet: vermutlich nicht dieses Mal und auch nicht nächstes, aber irgendwann. Putins starres System steuert auf eine Zerreißprobe zu.

Am Sonntag protestierten erneut Tausende auf den Straßen vieler russischer Städte. Wohin ihre Unzufriedenheit führen wird, weiß der Kreml wahrscheinlich selbst nicht. Der verzweigte Sicherheitsapparat reagiert mit der alten Repressionsroutine, er verschafft dem Kreml kurzfristig Ruhe, doch sonst ändert sich nicht viel. Putin wird die Demonstrationen auch dieses Mal aussitzen, die Wünsche der Protestierenden ignorieren. Er schadet sich damit selbst, jetzt vielleicht mehr denn je.

Katz-und-Maus-Spiel mit der Polizei

Obwohl die Proteste nicht größer sind als in früheren Jahren, gibt es Unterschiede. Die Demonstrierenden erscheinen entschlossener und verwegener, sie winken ihrer korrupten Regierung mit golden besprühten Klobürsten zu, werfen Schneebälle auf Polizisten. Einzelne reagieren gewaltsam auf die Gewalt der Einsatzkräfte. Das Team von Alexej Nawalny, das zum Protest aufgerufen hat, hat binnen einer Woche seine Taktik geändert. In Moskau hat es die Menschen über soziale Medien von einem Ort zum nächsten gelotst. Es hat Katz und Maus gespielt mit einem unflexiblen Sicherheitsapparat.

Für den Kreml ist der Gegner ohnehin schwerer greifbar geworden. Den Menschen Nawalny kann man einsperren. Doch die Wut und der Spott, die sich wegen des Mordanschlags auf Nawalny und dessen Inhaftierung auf den Straßen und im Internet entladen, lassen sich nicht einfach eindämmen. Befeuert hat sie Nawalnys Video über den privaten Palast am Schwarzen Meer, der für Putin gebaut worden sein soll. Der Kreml reagierte darauf mit einer Reihe schlecht durchdachter Dementis und Erklärungen, die manchmal gleich von russischen Medien widerlegt wurden.

Anders als der Kreml hat Nawalny offenbar eine Strategie

So viel Rückenwind wie Nawalny hatte schon lange kein Kremlkritiker mehr, auch das macht diese Unruhe besonders. Seit Nawalny aus dem Koma erwacht ist, greift er den Präsidenten und den Geheimdienst direkt an. Nawalny beschuldigt Putin, hinter dem Attentat auf ihn zu stecken. Er stellt die Truppe der Geheimdienstler bloß, die offenbar für die Vergiftung zuständig waren. Er kehrt nach Moskau zurück, lässt sich einsperren, veröffentlicht das Palast-Video. Anders als der Kreml scheint Nawalny eine Strategie zu haben.

Den Protest möchte sein Team nun verstetigen, wie in Belarus, wo seit Monaten gegen Machthaber Alexander Lukaschenko protestiert wird. Die Lage dort ist anders, der Protest folgte auf eine gefälschte Wahl, eine Mehrheit lehnt Lukaschenko inzwischen ab. Dasselbe gilt nicht für Putin. Doch im Herbst wird die Staatsduma gewählt. Dann wird wichtig, was Russlands schweigende Mehrheit denkt. Diese macht es so schwierig, die Proteste einzuordnen. Nicht jeder, der zu Hause bleibt, ist zufrieden mit der Situation.

Die Menschen, die auf die Straße gehen, stehen nicht unbedingt hinter Nawalny, aber sie stellen sich gegen Putin. Sie protestieren gegen eine Regierung, die sich bereichert, während die meisten Russen unter niedrigen Löhnen und der Korruption leiden. Der Kreml hat ausreichend Ressourcen, um die Proteste auszusitzen oder gewaltsam zu beenden. Aber der Unmut der Menschen verschwindet dadurch nicht.

© SZ
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Screenshots aus den Videos des Kremlkritikers Alexey Nawalny

Putin-Kritiker Alexej Nawalny
:Endspiel

Selbst in Haft ist Alexej Nawalny für Wladimir Putin ein kaum lösbares Problem. Auch, weil seine populären Enthüllungsvideos mit modernsten Unterhaltungsstrategien arbeiten.

Von Sonja Zekri

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