Social Media: Es ist richtig, hart gegen Hassbotschaften vorzugehen – sie sind eine Gefahr für die Demokratie

700 Strafanzeigen: Wirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) wehrt sich. Leider ist das nötig. (Foto: Ralf Hirschberger/AFP)

Wirtschaftsminister Robert Habeck zeigt Hunderte Verfasser von Drohungen und Beleidigungen an. Warum das nur konsequent ist.

Vom US-Präsidenten Harry S. Truman stammt der Satz: „If you can’t stand the heat, get out of the kitchen“ – wenn du die Hitze nicht verträgst, verlasse die Küche. Gemünzt auf den politischen Betrieb kann man den Satz so verstehen: Wer nicht mit Kritik umgehen kann, sollte nicht in die Politik gehen. Doch mit legitimer Kritik hat rein gar nichts zu tun, womit Spitzenpolitiker wie Robert Habeck oder Yvonne Magwas immer mehr zu kämpfen haben. In Tausenden Mails sind sie konfrontiert mit Beleidigungen, Hinrichtungsfantasien und Morddrohungen. Die Küche ist nicht heiß, sie wird tagtäglich mit Hunderten Brandsätzen beworfen.