MeinungProteste gegen AfD-Parteitag:Dieser Einsatz der Polizei in Sachsen wirft Fragen auf

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Kommentar von Iris Mayer

Lesezeit: 1 Min.

Die Polizei sagt, sie habe in Riesa bei den Protesten gegen die AfD „mit robustem Handeln Ordnung durchgesetzt“. (Foto: IMAGO/EHL Media)

Nach den Vorkommnissen in Riesa verspricht Innenminister Schuster eine schnelle Aufklärung. An dieser Aussage wird er sich messen lassen müssen.

Wenn gut zehntausend Menschen gegen den Parteitag der rechtsextremen AfD im sächsischen Riesa protestieren, dann ist das ihr gutes Recht. Wenn ein massives Aufgebot der Polizei diesen Parteitag absichert, dann ist das deren Pflicht. Zu dieser Pflicht der Polizei gehört es auch, den Gegenprotest zu ermöglichen. Eine Demokratie muss beides aushalten, die Polizei beides schützen. Das ist zweifellos keine leichte Aufgabe.

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