Koalition: Mut zur Zumutung

Entscheiden sich ungeimpfte Mitarbeiter des Klinikums noch für eine Impfung, muss die erste Injektion spätestens Anfang Februar erfolgen.

(Foto: Sven Hoppe/dpa)

Selten war der Wunsch nach Führung und Gestaltung so groß. Die neue Regierung muss Konflikte wagen - und die Demokratie wird es ihr danken.

In diesen Stunden wird ein besonderes Ritual der deutschen Demokratie vollzogen: Der Koalitionsvertrag, die Gebrauchsanweisung für die nächste Regierung, wird zu Ende geschrieben, ein Spielplan für das politische Geschäft der nächsten vier Jahre. Das ist einerseits vermessen, weil sich viele (und meistens nicht die unwichtigsten) Entscheidungen einer Legislatur nicht planen lassen. Eine Pandemie war im letzten Vertrag jedenfalls nicht vorgesehen. Andererseits zwingt das deutsche Regierungsmodell zu Koalitionen und damit zum Kompromiss. Weil in diesem politischen System nie einer alles bekommt, ist es also eine gute Übung, über die Aussteuer am Beginn der Regierungsehe zu verhandeln. So entsteht ein Fundament aus gemeinsamen Interessen, es wird ein paar Regierungskrisen weniger geben.