Süddeutsche Zeitung

Bundesregierung:Des Kanzlers Optimist für den Osten

Der Ostbeauftragte Carsten Schneider ist noch keine hundert Tage im Amt, doch schon plagen ihn einige Rückschläge.

Von Cerstin Gammelin

Nimmt man die ersten 100 Tage als Probezeit in einem neuen Amt, ist es nicht gut gelaufen für Carsten Schneider. Der SPD-Politiker, den Bundeskanzler Olaf Scholz zum Staatsminister im Kanzleramt berufen und beauftragt hat, sich um gleichwertige Lebensverhältnisse im Osten zu kümmern, hat erst gut zwei Drittel davon hinter sich und schon zwei dicke Rückschläge einstecken müssen. Die Pleite der Werften in Mecklenburg-Vorpommern und die Absage der Leipziger Buchmesse. Arbeitsplätze, Stolz, Tradition - weg. Wie fühlt man sich da als Ostbeauftragter?

Er kennt sich aus damit, wenn alles zusammenbricht

Grundsätzlich weiter optimistisch, sagt Schneider. Wütend ist er trotzdem. Die Absage der Buchmesse sei ein "verheerendes Signal", gerade weil es ja bereits Lockerungen gebe. Viele Ostdeutsche hätten erneut den Eindruck, dass "einer erfolgreichen Veranstaltung mit überregionaler Strahlkraft der Boden entzogen werden soll". Die Entscheidung der (überwiegend im Westen ansässigen) großen Verlage sei "nicht nachvollziehbar". Also alles wie immer?

Schneider stammt aus Thüringen, aufgewachsen im Plattenbau am Großen Herrenberg im Südosten von Erfurt. Für das Amt prädestiniert ihn, dass er sich auskennt mit Situationen, in denen alles zusammenbricht. Und weiß, wie man es rausschaffen kann. Gelegentlich erzählt er, wie es ihn berührt, wenn er als Wahlkämpfer an Wohnungstüren im Plattenbau geklingelt hat. Dass da auch Leute, meist Männer, öffnen, die nicht so zurechtkommen im Leben, im Unterhemd manchmal oder mit einer Flasche in der Hand. Schneider ist trotzdem wieder hingegangen, hat geredet, behutsam, aber bestimmt.

Er hat einen Hang zum Pragmatischen und Soliden

Schneider hat den Fall der Mauer als junger Teenie erlebt, mit gerade 13 Jahren. Das "Ostdeutsche", ist er überzeugt, hat sich erst später herausgebildet: "Das gemeinsame Erleben von Unsicherheit, Entwertung, Arbeitslosigkeit, auch Angst, das macht diese Prägung aus."

Auch sein Hang zum Soliden, Pragmatischen hat sich in den wirren Neunzigern entwickelt. Er lernt Bankkaufmann, ein Beruf, der als kapitalistisch-krisensicher gilt. Mit 19 geht's zu den Jusos, später zu den Seeheimern, einer Gruppe, die die SPD als regierungsfähige Volkspartei ausrichten will - in der Tradition von Hans-Jochen Vogel bis Olaf Scholz.

Dass Schneider fast Unmögliches schaffen kann, zeigt sich an den bundesweiten Schlagzeilen, die er macht in einer Zeit, als Westdeutsche den Landsleuten im Osten den Zusatz "Jammer" verpassten. 1998 zieht er mit 36,5 Prozent als der damals jüngste je direkt gewählte Abgeordnete in den Bundestag ein - und verlässt ihn nie wieder, steigt auf vom Haushaltsexperten zum Fraktionsvize und parlamentarischen Geschäftsführer. Nach dem Sieg bei der letzten Bundestagswahl wäre Schneider gerne Minister geworden - der von Scholz versprochenen Parität wegen wird er Staatsminister.

Der Kanzler will, "dass das im Osten etwas wird"

Schneider sagt, er nutze in seinem Amt "die geliehene Autorität des Bundeskanzlers". Scholz wolle, "dass das im Osten etwas wird". Dass die Werften nun trotzdem dicht sind und die Leipziger Buchmesse auch, zeigt, dass das schwer werden wird mit Schneiders Stimme am Ohr des Kanzlers.

Und macht einen grundsätzlichen Widerspruch transparent. Schneider reist durch die neuen Länder, trifft Bürger, macht Rundgänge. Alles richtig, alles wichtig. Aber nicht entscheidend. Denn diejenigen, die direkt oder indirekt über das Schicksal der Werftarbeiter oder das der Buchmesse entscheiden, sitzen in Berlin und in den alten Ländern - in den Chefetagen der Frankfurter oder Kölner Buchmesse und der mächtigen Ministerien, für Wirtschaft oder Finanzen. Dort aber sind ostdeutsche Interessen ohne starke Lobby. Was dafür spricht, dass es einen Ost-West-Beauftragten geben sollte - oder Ostdeutsche dort, wo entschieden wird.

Carsten Schneider will trotz allem durchstarten, wie schon oft in seinem Leben.

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