Profil:Alexander van der Bellen

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(Foto: Peter Lechner/dpa)

Flüchtlingskind, das weiß, wie die Österreicher sind.

Von Cathrin Kahlweit

Gäbe es einen Satz, für den der Bundespräsident von Österreich, Alexander Van der Bellen, auf alle Fälle in Erinnerung bliebe, dann wäre es vermutlich: "So sind wir nicht." Er hatte ihn im Mai 2019 gesagt, als die Regierung aus ÖVP und FPÖ wegen des Ibiza-Skandals auseinanderbrach, und hinzugefügt, er wolle sich für das Bild, das die Politiker hinterlassen hätten, entschuldigen. "So ist Österreich nicht." Selbst viele, die den einstigen Grünen 2016 nicht gewählt hatten, waren damals dankbar für diese Worte - wie überhaupt immer wieder zu lesen und zu hören war, Van der Bellen sei, vor allem in der Regierungskrise 2019, ein "Glücksfall" gewesen für das Land mit seiner Integrität, seiner Bedächtigkeit und seinem moralischen Kompass.

Kritiker werfen ihm vor, er mische sich zu wenig in die aktuelle Politik ein, sei gar zu präsidial. Andere wiederum finden ihn erfreulich nahbar mit seinen charmanten Videos aus der Hofburg, in denen er die berühmte Tapetentür zu seinem Büro vorführt, Scherze über seinen überladenen Schreibtisch macht oder mit seinem Hund Juli spricht.

In Österreich sei "genug Platz" für Flüchtlinge

Anfang dieser Woche hat sich der frühere Wirtschaftsprofessor aber wieder einmal sehr explizit in die österreichische Politik eingemischt - und damit der türkis-grünen Koalition unter Sebastian Kurz vermutlich wenig Freude bereitet. Seit dem Brand im Flüchtlingslager Moria auf Lesbos im September tobt ein innenpolitischer Kampf um die Frage, ob auch Österreich Familien oder allein reisende Kinder aus dem Lager aufnehmen soll. Die ÖVP ist strikt dagegen, die Grünen stimmen aus Koalitionsräson mit dem großen Partner, während sich im Land die Stimmen auch von konservativen Mandatsträgern und Bürgermeistern, von Geistlichen und Künstlern mehren, die für die Aufnahme von Asylbewerbern von den griechischen Inseln werben.

Van der Bellen bezog nun deutlich Position gegen Kurz und sagte der Kleinen Zeitung, es gebe "genug Platz" in Österreich. Menschen, die auf Lesbos gewesen seien, hätten das Lager als "Katastrophe" bezeichnet. Man solle jetzt nicht über Flüchtlings- oder Migrationspolitik diskutieren, sondern eine "humanitäre Geste im Sinne Erster Hilfe" setzen. "Hilfe vor Ort" hingegen, wie sie die Regierung versprochen hatte, funktioniere nicht. Außerdem sei Weihnachten die Zeit der Herbergssuche. Schon während der Flüchtlingskrise hatte der Präsident, der sich selbst als "Linksliberalen" bezeichnet, sich gegen eine Obergrenze bei der Aufnahme von Asylbewerbern ausgesprochen und in Anlehnung an das "Wir schaffen das" von Angela Merkel gesagt: "Wir kriegen das hin."

Klare Kante gegen Rechtspopulisten

Van der Bellen war jahrelang Parlamentsabgeordneter, Bundessprecher der Grünen und später Mitglied im Wiener Gemeinderat gewesen, bevor seine Partei ihn ins Rennen um das Amt des Bundespräsidenten schickte. Seiner ausgleichenden Art entsprechend trat er als Unabhängiger an, wurde aber von den Grünen unterstützt. Im ersten Wahlgang kam Van der Bellen auf den zweiten Platz, vor ihm lag überraschend der FPÖ-Kandidat Norbert Hofer. Nachdem sich SPÖ, Neos und Teile der ÖVP für ihn ausgesprochen hatten, gewann er die Stichwahl; diese wurde allerdings von der FPÖ erfolgreich angefochten. In einer Wiederholung der Wahl siegte Van der Bellen erneut.

Als Bundespräsident, hatte er gesagt, werde er die FPÖ selbst dann nicht mit der Regierungsbildung beauftragen, wenn sie stärkste Partei werde. Ein Jahr später musste er dann eine ÖVP-FPÖ-Koalition vereidigen, die allerdings nur zwei Jahre hielt. Er machte aber zugleich deutlich, dass er einige rechtspopulistische Politiker nicht für geeignet hielt, Ministerämter zu übernehmen.

In zwei Jahren läuft die Amtszeit des Mannes, dessen Eltern aus Estland einwanderten und der sich selbst als "Flüchtlingskind" bezeichnet, ab. Der jetzt 76-Jährige kann sich gut vorstellen, erneut zu kandidieren.

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