MeinungGeorgien:Die Regierung handelt gegen den Geist der Verfassung

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Kommentar von Frank Nienhuysen

Lesezeit: 2 Min.

Ein zutiefst polarisiertes Land, kein Ausweg in Sicht: Proteste in der georgischen Hauptstadt Tiflis.
Ein zutiefst polarisiertes Land, kein Ausweg in Sicht: Proteste in der georgischen Hauptstadt Tiflis. (Foto: Zurab Tsertsvadze/dpa)

Der Machtkampf in Tiflis setzt sich also fort, ohne dass es auch nur ein schüchternes Anzeichen einer Versöhnung gibt. Europa darf die Georgier jetzt nicht im Stich lassen.

Ein Ex-Fußballer ist bereits Bürgermeister der Hauptstadt Tiflis, jetzt wird auch noch ein Ex-Fußballer Präsident von Georgien. Micheil Kawelaschwili wurde am Wochenende vom Regierungslager zum Staatschef gewählt, weil die georgische Opposition die Abstimmung boykottierte und erst gar keinen eigenen Kandidaten vorgeschlagen hat. Leichtes Spiel für ihn in schweren Zeiten.

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Die Regierung in Tiflis hat sich vom EU-Kurs abgewandt, Tausende gehen deshalb auf die Straße. Fragen zur Lage an Giga Zedania. Er lehrt an der Ilia-Universität, die sich offiziell an den Protesten beteiligt.

SZ PlusInterview: Frank Nienhuysen

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