MeinungMeinungsfreiheitPolitiker brauchen keinen besonderen Schutz vor Beleidigung

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Kommentar von Detlef Esslinger

Lesezeit: 3 Min.

Das Ansinnen war ja richtig: Hass und Hetze  sind nicht Ausdruck von Meinungsfreiheit.
Das Ansinnen war ja richtig: Hass und Hetze  sind nicht Ausdruck von Meinungsfreiheit. Fabian Sommer

Eine Ministerin muss sich nicht öffentlich „Drecksau“ nennen lassen. Aber der Paragraf, der wegen der Vulgarität mancher Leute geschaffen wurde, stiftet mehr Schaden als Nutzen. Gut, dass übers Entschärfen gesprochen wird.

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Es gibt Leserinnen, die schreiben einmal im Leben an ihre Zeitung; es gibt Leser, mit denen man in einen Austausch kommt, gerade weil man es für so absurd hält, was sie äußern. Neulich schrieb ein Mann, dass und warum er von den Ermittlungen gegen den Grünen-Vorsitzenden Felix Banaszak in einer Steuersache nichts erwarte. Dann fügte er an: „Meine Meinung. Hoffentlich vom deutschen Rechtsstaat gedeckt.“

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Bisher gibt es einen besonderen Schutz von Politikern vor Beleidigungen. Die Justizministerkonferenz will das ändern. Die Union ebenfalls. Mit einer wichtigen Ausnahme.

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