MeinungBundestag:Ein jeder mache dem anderen noch schnell das Leben schwer

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Kommentar von Henrike Roßbach

Lesezeit: 2 Min.

Geht da noch was? Olaf Scholz mit Friedrich Merz und Christian Lindner im Bundestag.
Geht da noch was? Olaf Scholz mit Friedrich Merz und Christian Lindner im Bundestag. (Foto: Kay Nietfeld/dpa)

Kurz vor Weihnachten wollen SPD und Grüne etwas durchsetzen, das vor allem die Grünen in der Ampel stets blockierten. Und die FDP will es blockieren, obwohl sie es sie stets durchsetzen wollte. Dit ist Berliner Politik.

In der Politik geht es um Macht und Gestaltungswillen, um Überzeugungen und Interessen und, ja, auch um Taktik und parteipolitische Motive. Besichtigen lässt sich das in so ziemlich jeder Phase einer Legislaturperiode. Egal, ob am Anfang (in den Sondierungsgesprächen und Koalitionsverhandlungen) oder mittendrin, wenn es um den Haushalt oder ein komplexes Gesetzesvorhaben geht: Immer wieder ringen Koalitionäre miteinander und loten aus, was der andere noch mittragen und man selbst den eigenen Leuten gerade noch zumuten könnte.

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