MeinungHatespeech:Politiker müssen nicht jede Rüpelei hinnehmen. Aber etwas dickfelliger sollten sie schon sein

Portrait undefined Ronen Steinke

Kommentar von Ronen Steinke

Lesezeit: 3 Min.

Nach einer Beleidigung im Netz gegen Robert Habeck wurde das Haus des Bürgers dursucht. (Foto: Harry Haertel/imago images/HärtelPRESS)

Ein Mann beleidigt den Wirtschaftsminister im Netz als „Schwachkopf“ – und schon wird sein Haus von der Polizei durchsucht. Warum der Staat bei dem berechtigten Wunsch, Amtsträger zu schützen, derzeit ziemlich überzieht.

Ist Robert Habeck eine Mimose? Ein bisschen wehleidig, ein bisschen kapriziös? Der Minister und Vizekanzler muss sich als Verantwortlicher für das wirtschaftliche Wohl und Wehe von sehr vielen Menschen in diesem Land zu Recht eine Menge Kritik anhören. Da war diese Beschimpfung, die sich kürzlich gegen ihn richtete, sogar noch harmlos. „Schwachkopf“ nannte ein Bürger ihn im Internet. Die Folge war eine Hausdurchsuchung bei diesem Bürger, wegen des Strafvorwurfs der Beleidigung. Und dieser Fall, in dem die Ermittlungsbehörden in Bayern so offensichtlich über die Stränge geschlagen haben, ist nur Teil einer ganzen Serie von Strafverfolgungsmaßnahmen, die nicht nur, aber ganz besonders jetzt im Wahlkampf auf das Diskussionsklima einwirken.

Zur SZ-Startseite

SZ PlusJustiz
:Beleidigter Habeck

Weil ein bayerischer Rentner Robert Habeck im Netz „Schwachkopf“ nannte, hat er jetzt Ärger mit der Staatsanwaltschaft. Der Grünen-Politiker habe Strafantrag gestellt, bestätigen die Ermittler.

Von Ronen Steinke

Lesen Sie mehr zum Thema

Jetzt entdecken

Gutscheine: