Polen:Mit Vollgas zurück zur Demokratie

Polen: Ministerpräsident Donald Tusk legt ein irres Tempo dabei vor, das viele Unrecht der PiS-Regierung wieder rückgängig zu machen.

Ministerpräsident Donald Tusk legt ein irres Tempo dabei vor, das viele Unrecht der PiS-Regierung wieder rückgängig zu machen.

(Foto: Agencja Wyborcza/Reuters)

Seit dem Amtsantritt der neuen Regierung ist das Land im Umbruch - es ist eine Freude, dabei zuzuschauen. Soll das Projekt gelingen, gilt es allerdings, einen Fehler zu vermeiden.

Kommentar von Viktoria Großmann

In Warschau herrscht Revolutionsstimmung. Es lässt sich zwar auch nicht übersehen, dass Weihnachtszeit ist, sogar Metrozüge werden mit Lichterketten geschmückt. Aber vor allem ist alles im Umbruch. Ein großes Zurück zur Demokratie, zur Pressefreiheit, zum EU-Recht. Am 13. Dezember wurde die neue Regierung unter Donald Tusk vereidigt. Seither sind neue Staatsanwälte eingesetzt, neue Geheimdienstchefs ernannt, und der bisherige Innenminister muss nun wahrscheinlich doch wegen Amtsmissbrauch ins Gefängnis; seine Verurteilung liegt schon Jahre zurück. Einen ersten Haushaltsentwurf gibt es auch. Am Freitag wurde ein von der PiS-Partei eingesetzter Museumsdirektor entlassen.

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