In dieser Woche jähren sich die rassistischen Ausschreitungen vor dem Sonnenblumenhaus in Rostock-Lichtenhagen zum dreißigsten Mal. Dort waren 1992 mehrheitlich Sinti und Roma aus Rumänien und vietnamesische Vertragsarbeiter untergebracht. Deutschland erlebte das erste rassistische Pogrom seit dem Ende des Nationalsozialismus. Es war leider nicht das letzte.
Deutschland hat sich seitdem verändert, Deutschland ist ein Einwanderungsland geworden. Das konnten damals auch die Hunderten rechten Gewalttäter in Rostock, angefeuert von Tausenden Anwohnern, und all die darauffolgenden Mordanschläge gegen Menschen mit Migrationsgeschichte wie in Mölln oder Solingen nicht verhindern. Deutschland ist divers.
Doch nachdem 2015 mehr als eine Million Geflüchtete aus Syrien und dem Irak nach Deutschland gekommen waren, passierten Meißen, Freital, Dresden, Heidenau. Hasserfüllte Gesichter, grölende Mobs, die Steine, Flaschen und Böller in Richtung Erstaufnahmeeinrichtung warfen. Bilder wie vor dreißig Jahren in Rostock.
Gesetze von gestern
Viel zu spät wuchs hierzulande die Erkenntnis, dass Rechtsextremismus die größte extremistische Bedrohung für die Demokratie in Deutschland ist. Viel zu lange, bis vor wenigen Jahren, ignorierte der Verfassungsschutz immer wieder wieder rechte Umtriebe und bremste die Beobachtung der AfD aus. Es ist ein politisches Versagen sondergleichen, dass dies mit Blick auf die deutsche Geschichte so lange überhaupt möglich war.
Es muss dringend eine nachhaltige Erinnerungskultur wachsen, die einer Einwanderungsgesellschaft gerecht wird. In Schulen sollten Themen wie Rassismus, Rechtsextremismus und Kolonialismus verstärkt in die Lehrpläne aufgenommen werden. Denn nur so bleiben alle wachsam. Und begehren auf. Zum Beispiel, wenn - wie in diesen Tagen - einem vietnamesischen Vertragsarbeiter, der seit 35 Jahren in Sachsen lebt, die Abschiebung droht. Sein Vergehen? Er war aufgrund von Krankheit länger als sechs Monate in Vietnam. Was an solchen Gesetzen noch zeitgemäß ist? Rein gar nichts.
