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Pflegekräfte:Ein Lohn für alle

Zwei Minister aus CDU und SPD streiten über den besten Weg, Tarifbezahlung für alle Pflegekräfte durchzusetzen - das kann auf Kosten der Betroffenen gehen.

Von Henrike Roßbach

Dass eine Bundestagswahl näher rückt, lässt sich nicht nur am veränderten Umgangston zwischen den Noch-Koalitionären ablesen. Sondern auch an der Liste von Gesetzesvorhaben, für die es knapp wird mit Blick auf die Sitzungskalender von Bundestag und Bundesrat. Im Fall einer besseren Bezahlung von Pflegerinnen und Pflegern muss man sogar konstatieren, dass beides der Fall ist.

Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) will unbedingt noch in dieser Legislaturperiode dafür sorgen, dass alle Pflegekräfte nach Tarif bezahlt werden müssen. Ein allgemeinverbindlicher Tarifvertrag, Heils ursprünglicher Lieblingsweg zu diesem Ziel, ist gescheitert. Nun versucht er es anders, über einen Tariftreuepassus im entsprechenden Sozialgesetz. Den Seitenhieb auf den zuständigen Gesundheitsminister von der CDU will er sich dabei nicht verkneifen.

Jens Spahn aber möchte erkennbar nicht den Buhmann geben und verweist, zu Recht, auf einen Gesetzentwurf aus seinem Haus, der im Großen und Ganzen vorsieht, was Heil fordert. Am Ende aber zählt, was rauskommt. Und gerade angesichts der Corona-Belastungen dürfte es dem Pflegepersonal kaum noch zu vermitteln sein, dass eine Bezahlung nach Tarif scheitert, weil zwei Minister zwar Dasselbe wollen - aber auf unterschiedlichen Wegen.

© SZ/kia
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