Lange Zeit war es üblich, dass zügig nach der Wahl die Koalitionsverhandlungen begannen – weil die bisherigen Partner ohnehin weitermachen wollten oder weil zwei Fraktionen aus demselben Lager eine Mehrheit im Parlament bilden konnten. Seit die AfD darin ist, geht dies oft nicht mehr. Eine parlamentarische Mehrheit lässt sich oft nur noch lagerübergreifend bilden. Deshalb wird zunächst sondiert: Die Führungen der Parteien klären ab, wo Kompromisse möglich sind, welche besonders schwierigen Konflikte drohen, ob man einander vertraut. Auch helfen Sondierungen der stärksten Partei, mögliche Partner gegeneinander auszuspielen. Die Hessen-CDU sondierte nach der Landtagswahl im Herbst 2023 sowohl mit ihrem bisherigen Partner, den Grünen, als auch mit der SPD. Danach entschied sie sich für Koalitionsverhandlungen mit Letzteren. Sondierungen dürfen also scheitern, bei Koalitionsverhandlungen gälte derlei als Blamage. Ex-Innenminister Thomas de Maizière nennt noch eine Begründung für Sondierungen: „Aus Eitelkeit und Misstrauen“ gegenüber der eigenen Führung wollten „viele aus der zweiten und dritten Reihe“ bei Sondierungen dabei sein und gleich inhaltlich in die Tiefe gehen.
Aktuelles LexikonSondierungen
Die berühmtesten Sondierungen der Republik: Vertreter von Union, Grünen und FDP vor acht Jahren auf dem Balkon der Parlamentarischen Gesellschaft in Berlin. Aus ihrem Jamaika-Bündnis wurde nichts.
Maurizio Gambarini/dpaGespräche zwischen Parteien, die seit einiger Zeit jeweils den Koalitionsverhandlungen vorausgehen.
Von Detlef Esslinger
