MeinungEuropäische Union:Die Rechtspopulisten in Ungarn und Polen sind und bleiben Komplizen

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Kommentar von Viktoria Großmann

In Polen läuft ein Verfahren gegen ihn, unter anderem wegen Unterschlagung: der frühere Vize-Justizminister des Landes, Marcin Romanowski.
In Polen läuft ein Verfahren gegen ihn, unter anderem wegen Unterschlagung: der frühere Vize-Justizminister des Landes, Marcin Romanowski. (Foto: Mateusz Marek/dpa)

Indem Viktor Orbán einem früheren Warschauer Spitzenpolitiker Asyl gewährt, zeigt er besonders plakativ, was er vom Rechtsstaat hält.

Ungarn unter Viktor Orbán und Polen unter der rechtsnationalistischen PiS-Partei - das war ein Duo, das vielen in der EU jahrelang Albträume bescherte. Erst mit dem russischen Überfall auf die Ukraine schien das enge Band zerschnitten zu sein. Polen wurde zu einem der tatkräftigsten Unterstützer des Nachbarlandes; Orbáns  Ungarn hingegen ist mit seiner prorussischen Haltung weitgehend isoliert innerhalb der EU. Aber nicht mit seiner Auffassung von Rechtsstaatlichkeit.

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SZ PlusVon Viktoria Großmann

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