MeinungPalästinaMacron macht’s vor, Deutschland sollte folgen

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Kommentar von Ronen Steinke

Lesezeit: 2 Min.

Wenn es nach Emmanuel Macron (re.) geht, sollte auch Mahmud Abbas ein Staatspräsident sein: Das Foto entstand vor einem Jahr bei einem Treffen der beiden bei den UN in New York.
Wenn es nach Emmanuel Macron (re.) geht, sollte auch Mahmud Abbas ein Staatspräsident sein: Das Foto entstand vor einem Jahr bei einem Treffen der beiden bei den UN in New York. FOTO: LUDOVIC MARIN/AFP

Ja, es ist zunächst nur Symbolpolitik, was der französische Präsident da betreibt. Aber manchmal kommt es eben auch darauf an, das richtige Symbol zu setzen.

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Soll man einen Staat Palästina anerkennen? So also, wie es jetzt Frankreich unter seinem Präsidenten Emmanuel Macron vorgemacht hat, mit dem Hinweis an andere Europäer, sie mögen vielleicht mal überlegen, diesem Beispiel zu folgen – und wie es zuvor auch schon Irland, Norwegen und Spanien getan haben? Nun, die kurze Antwort ist: Ja. Natürlich haben die Palästinenser ein Recht auf Selbstbestimmung in einem eigenen Staat. So ist es weltweit seit vielen Jahrzehnten anerkannt, und auch in Israel selbst ist seit dem Beginn der 1990er-Jahre, seit den sogenannten Oslo-Verträgen, offiziell anerkannt, dass es am Ende zwei Staaten geben muss: einen jüdischen und einen palästinensischen, nebeneinander.

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