Aktuelles Lexikon: Wiener Dokument

Die Vereinbarung zwischen den Mitgliedstaaten der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa soll zur militärischen Vertrauensbildung beitragen und Konflikte vermeiden.

Transparenz bildet Vertrauen und beugt Missverständnissen vor - das war der Gedanke, der die Mitgliedstaaten der Konferenz für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa im November 1990 zum "Wiener Dokument über vertrauens- und sicherheitsbildende Maßnahmen" verleitet hat. Eine Vielzahl von Informationen und Kommunikationskanälen soll sicherstellen, dass Staaten nicht heimlich einen Angriff vorbereiten und so Konflikte vermieden werden können. Mehrmals überarbeitet sieht die bis heute gültige Version aus dem Jahr 2011 vor, dass sich die Unterzeichner gegenseitig unterrichten über die Stärke ihrer militärischen Einheiten, deren Standorte, schwere Waffen und Großgerät sowie über ihre Einsatzbereitschaft. Zudem ist ein Austausch über die Verteidigungspolitik und Militärdoktrin vorgeschrieben, die Streitkräfteplanung und den Verteidigungshaushalt, ebenso wechselseitige Information über Manöver, die eine bestimmte Größenordnung erreichen. Zu Militärübungen müssen nach den Regeln der 1994 umbenannten Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit (OSZE) Beobachter eingeladen werden, wenn die Zahl der Beteiligten 13 000 erreicht. Die Einhaltung der Bestimmungen kann durch Inspektionen überprüft werden, zudem sind regelmäßige Konsultationen vorgesehen. Etliche dieser Bestimmungen sind in den vergangenen Jahre nicht mehr eingehalten worden.