Aktuelles Lexikon: OSZE

Der Tagungsort immerhin ist gediegen: die Wiener Hofburg am Freitag.

(Foto: IMAGO/ALEX HALADA/IMAGO/Alex Halada)

Organisation von 57 Staaten, gegründet im Geist der Entspannung. Und nun sehr verspannt in Wien.

Die Parlamentarische Versammlung der OSZE in Wien gestaltet sich schwierig: Die ukrainischen Abgeordneten sind zwar in die österreichische Hauptstadt gereist, bleiben dem Treffen aber aus Protest gegen die Anwesenheit russischer Abgeordneter fern; Litauen schickt niemanden. Dabei ist gerade der Austausch das Ziel der "Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa". Schon in den 1950er-Jahren hatte die damalige Sowjetunion eine solche Organisation angeregt, wohl auch, um die bevorstehende Aufnahme Deutschlands in die Nato zu verhindern. Erst die Entspannungsphase im Ost-West-Konflikt ermöglichte die Gründung: Am 1. August 1975 wurde in Gestalt der Schlussakte von Helsinki die "Konferenz über Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa" (KSZE) geschaffen, die Vorläuferin der OSZE. 35 Staaten gingen darin politisch-moralisch die Verpflichtung ein, Konflikte einzugrenzen, gegenseitig Vertrauen zu stärken und zu aller Vorteil zusammenzuarbeiten. An diesem Ziel hat sich bis heute nichts geändert. Nach dem Zusammenbruch der Sowjetunion einigten sich die Länder in der Charta von Paris 1990 auf eine Neuordnung, seit dem 1. Dezember 1994 heißt die KSZE deshalb OSZE. Offiziell entsenden 57 Staaten Abgeordnete zu den Treffen - dieses Mal sind es zwei weniger. Beschlüsse sind nicht vorgesehen.