MeinungTürkeiAuch Europas Richter können Erdoğans Gegnern leider nicht helfen

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Kommentar von Tomas Avenarius

Lesezeit: 1 Min.

Osman Kavala, hier auf einem undatierten Foto, als er noch in Freiheit war.
Osman Kavala, hier auf einem undatierten Foto, als er noch in Freiheit war.
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Der Menschenrechtsgerichtshof in Straßburg rügt erneut, dass der Philanthrop Osman Kavala lebenslänglich weggesperrt ist. Aber einen Rechtsstaat gibt es unter diesem Präsidenten nicht mehr.

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Es ist beinahe so, als habe der türkische Staat ihn lebendig begraben: Osman Kavala, ein fast 70-Jähriger, verurteilt zu „verschärftem Lebenslänglich“. Der Istanbuler Menschenrechtsaktivist und Philanthrop sitzt seit 2017 in Isolationshaft. Kavala hat seinem Urteil zufolge keine Chance auf Berufung; Freilassung auf Bewährung ist ebenfalls ausgeschlossen. Die Justiz hat größtmögliche Härte gezeigt, weit über die Rechtslage hinaus: Sie hat Kavala in mehreren rechtsstaatlich unhaltbaren Verfahren abgeurteilt. Wer dies so wollte, liegt auf der Hand: Staatschef Recep Tayyip Erdoğan.

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Europäischer Gerichtshof für Menschenrechte
:Erneutes Urteil: Türkei soll Menschenrechtsaktivisten Kavala freilassen

Bereits zum dritten Mal verurteilt der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte die Türkei wegen des Umgangs mit dem inhaftierten Aktivisten. Die fehlende Unabhängigkeit der Justiz im Land sei „systemisch“.

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