Europas Rechte:Nix passiert

Auch nach dem Treffen von Viktor Orbán mit dem Italiener Salvini und Polens Premier existiert die rechte Superfraktion im EU-Parlament nur in der Theorie. Größtes Hindernis: die Eitelkeiten.

Von Matthias Kolb

Die Inszenierung dürfte vor allem Matteo Salvini gefallen haben: Der Chef der rechten Lega wurde in Budapest behandelt, als wäre er in Italien Premier und kein einfacher Senator. Vor riesigen Fahnen stand er neben den Regierungschefs von Ungarn und Polen, Viktor Orbán und Mateusz Morawiecki, und alle sprachen von einer "europäischen Renaissance". Konkrete Ergebnisse? Keine.

Die rechte Superfraktion im Europaparlament, die Orbán nach dem Austritt seiner Fidesz-Partei aus der christdemokratischen Europäischen Volkspartei (EVP) schmieden will, existiert weiter nur in der Theorie. Denn inhaltlich liegen die Parteien weiter auseinander, als man denkt, etwa in der Einschätzung von Putin oder der Istanbul-Konvention zum Schutz von Frauen vor Gewalt. Während Polen und Ungarn diese mit ähnlichen Gründen ablehnen wie der türkische Präsident Erdoğan, so attackiert Salvini diesen vehement für den Austritt daraus.

Das größte Hindernis sind die Eitelkeiten: Bisher dominiert die polnische PiS jene rechtspopulistische Fraktion, der sie in Brüssel bisher angehört. Wäre sie in einer neuen Fraktion mit der Lega, würde diese darin mehr Abgeordnete stellen als sie. Und in dieser neuen Fraktion wäre zudem Orbáns Truppe viel kleiner als die der Polen und Italiener, die schon deshalb sicher nicht auf Befehle aus Ungarn warten. Das Getöse lässt sich also gelassen beobachten. Und außerdem: Nur weil Fidesz die EVP verlassen hat, haben sich die Mehrheitsverhältnisse im EU-Parlament nicht verändert, die übergroße Mehrheit steht hinter dem Friedensprojekt EU.

© SZ - Rechte am Artikel können Sie hier erwerben.
Zur SZ-Startseite

Lesen Sie mehr zum Thema

Jetzt entdecken

Gutscheine: