Das EU-Parlament will Orbán düpieren - einfach mal so - Meinung

Europäische Union:Orbán widersprechen statt Orbán boykottieren

5. Juni 2023, 17:24 Uhr

Europäische Union: Viktor Orbán, 60, ungarischer Ministerpräsident seit 2010. — Viktor Orbán, 60, ungarischer Ministerpräsident seit 2010.
(Foto: EMMANUEL DUNAND/AFP)

Das EU-Parlament will Ungarn die Ratspräsidentschaft im zweiten Halbjahr 2024 entziehen. Diese Idee ist wohlfeil, also schlecht.

Kommentar von Hubert Wetzel

Eine Prognose: Am 1. Juli 2024 wird Ungarn die Ratspräsidentschaft der Europäischen Union übernehmen. Was? Ungarn? Das Land, dem wegen Korruption und Rechtsstaatsverstößen Milliarden an EU-Zuschüssen gesperrt wurden? Das Land, das von seinem eigenen Regierungschef Viktor Orbán, einem Trump- und Putin-Freund, stolz als "illiberale Demokratie" bezeichnet wird? Das das EU-Parlament hingegen eine "Autokratie mit Wahlen" nennt?

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Eigentlich normal, dass die EU-Mitgliedsstaaten abwechselnd den Vorsitz übernehmen. Doch weil Viktor Orbán seit Jahren gegen die Demokratie und das "woke" Brüssel hetzt, fragen sich jetzt viele: Kann man Ungarn die Ratspräsidentschaft wegnehmen?

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