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Viktor Orbán:Mister Nein

Orbán will sich gegen einen Machtverlust in der EU wie auch im eigenen Land absichern.

Von Cathrin Kahlweit

Nein heißt auf ungarisch Nem - ein Wort, das man in der EU derzeit häufig hört. Viktor Orbán hat Nem gesagt zum Rechtsstaatsmechanismus, und als das nicht half, mit einem Nem zum EU-Haushalt gedroht. Er hat Nem gesagt, als in einer Erklärung des EU-Sozialgipfels das Wort "Geschlechtergleichheit" auftauchen sollte. Er sagt Nem zu Resolutionen gegen China und Russland. Und am Mittwoch hat er Nem gesagt zu einem gemeinsamen Aufruf der EU für eine Waffenruhe im Nahen Osten.

Einst galt der legendäre wie grimmige sowjetische Außenminister Andrej Gromyko als Mister Njet, weil er während des Kalten Krieges im UN-Sicherheitsrat jeden Kompromissvorschlag ablehnte. Jetzt sieht es so aus, als befinde sich Ungarn im Kalten Krieg gegen die eigenen Partner. Orbán hält in unverbrüchlicher Treue zu seinem Freund Benjamin Netanjahu, und er verweigert Kritik an Moskau und Peking. Seit Jahren ist die Annäherung an die beiden Mächte im Osten erklärte Regierungspolitik in Budapest.

Orbán will sich absichern gegen einen Machtverlust in der EU wie auch im eigenen Land. Er finanziert Großprojekte mit Geld aus Russland und China und glaubt, er kaufe damit politische Souveränität. Aber da irrt er sich. Er macht sich und sein Land damit nur abhängiger von fremden Herren.

© SZ/fzg
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