Olaf Scholz:Bestechend gute Idee

Internationale Foren gibt es nun echt genug. Und doch: Wenn der Kanzler jetzt einen "Klimaclub" initiiert, ist das sinnvoll.

Kommentar von Cerstin Gammelin

Ähnlich wie vor vier Jahren als Finanzminister hat sich Olaf Scholz auch als Bundeskanzler ein Thema gesucht, das national wie international Renommee verspricht. Was für ihn bisher der Kampf für mehr Steuergerechtigkeit weltweit, also die Entwicklung einer globalen Mindeststeuer, war, ist nun seine Idee, die deutsche Präsidentschaft der G7 zu nutzen, um einen internationalen "Klimaclub" zu gründen. In knapp vier Jahren, wenn wieder Bundestagswahl, aber der Kampf fürs Klima noch lange nicht gewonnen ist, könnte ein solcher Klub ihm als Arbeitsnachweis dienen.

Jenseits des persönlichen Nutzens mag die Idee eine Klimaclubs weit hergeholt erscheinen, es gibt ja zuhauf internationale Foren, den Klub der westlichen Welt, die G7, die mächtigen G20 sowie Handels-, Finanz- und Umweltorganisationen, das Weltwirtschaftsforum in Davos. Wer reden will, findet also seine Zuhörer. Alles richtig - und trotzdem hat ein internationaler Klimaklub einen bestechenden Vorteil.

Er ist sinnvoll, weil zwar immer mehr Staaten vom Klimaschutz reden, ihn aber ganz unterschiedlich ausbuchstabieren. Nicht nur, dass man streitet, ob Atomstrom das Klima schützt oder Gasheizungen das tun. Gravierender sind Überlegungen, grüne Zölle zu erheben oder Öko-Investments besserzustellen, um zu verhindern, dass Billigimporte nationale Klimamilliarden konterkarieren. Statt also einen globalen Klimastreit zu riskieren, ist es ein kluger Gedanke, ein hochrangiges Forum zu gründen, um aus nationalen Klima-Ideen ein globales Klima-Programm zu machen.

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