Nordmazedonien:Europäer im Wartezimmer
In der Hoffnung auf einen EU-Beitritt macht das kleine Westbalkan-Land abermals Zugeständnisse - und könnte bald erneut enttäuscht werden.
Kommentar von Tobias Zick
Aus Brüsseler Sicht ist die Sache jetzt vorerst entschärft. Die EU kann darauf verweisen, dass sie ihr Mögliches unternimmt, um die Staaten des westlichen Balkans aus deren quälender Warteschleife zu befreien. Formal jedenfalls ist jetzt der Weg frei für Beitrittsgespräche mit Albanien und Nordmazedonien - nachdem die beiden Länder der Region, die in ihren Reformen am weitesten fortgeschritten sind, immer wieder demütigende Rückschläge erdulden mussten.
Besonders Nordmazedonien hat sich in der Hoffnung auf einen EU-Beitritt geradezu aufgerieben. 2019 änderte die Regierung des Landes, das bis dahin "Mazedonien" hieß, den Namen, um einen Identitätskonflikt mit dem EU-Nachbarn Griechenland zu entschärfen. Später stoppte Frankreichs Präsident Emmanuel Macron überraschend per Veto den Annäherungsprozess. Und dann verhängte das EU-Land Bulgarien eine Blockade wegen unvereinbarer Lesarten der gemeinsamen Geschichte; man könnte auch sagen: quasikolonialer Ansprüche auf den kleineren Nachbarn.
Die Tatsache, dass jetzt doch wieder Bewegung in die Sache kommt, ist letztlich dem Krieg in der Ukraine geschuldet: Nachdem sie dem von Russland überfallenen Land den Status als Beitrittskandidat zugebilligt hat, sieht sich die EU-Führung allein schon moralisch genötigt, den ewig vertrösteten Westbalkanländern Konkreteres anzubieten als bisher. Doch das von Frankreich entworfene Abkommen, das jetzt den Weg für Nordmazedonien frei machen soll, verlangt dem kleinen Land abermals viel ab, unter anderem eine Verfassungsänderung, die nationalistischen Begehrlichkeiten des Nachbarn Bulgarien entgegenkommen soll.
Dass es dafür in Skopje keine Parlamentsmehrheit geben wird, darf als nahezu sicher gelten - und damit dürfte es langfristig auch bei der Blockade bleiben. "Europa wartet auf euch", hat Kommissionschefin Ursula von der Leyen den nordmazedonischen Abgeordneten vergangene Woche zugerufen. Mit ihren konkreten Taten allerdings verströmt die EU-Führung weiterhin deutlich weniger Euphorie.