MeinungNiederlandeRegieren, einfach nur regieren

Portrait undefined Thomas Kirchner

Kommentar von Thomas Kirchner

Lesezeit: 2 Min.

Von Montag an soll er die Niederlande führen: Der designierte Ministerpräsident Rob Jetten von der sozialliberalen D66, hier in der Mitte zu sehen mit den künftigen Koalitionspartnern Henri Bontenbal von den Christdemokraten (rechts) and Dilan Yeşilgöz von der konservativ-liberalen VVD (links).
Von Montag an soll er die Niederlande führen: Der designierte Ministerpräsident Rob Jetten von der sozialliberalen D66, hier in der Mitte zu sehen mit den künftigen Koalitionspartnern Henri Bontenbal von den Christdemokraten (rechts) and Dilan Yeşilgöz von der konservativ-liberalen VVD (links). KOEN VAN WEEL/AFP

In den Niederlanden geschieht Erstaunliches: Ein von Rechtspopulisten dominiertes Kabinett tritt ab, und es übernimmt eine Regierung von Maß und Mitte. Deutsche Politiker sollten genau hinsehen.

Als die nun scheidende niederländische Regierung im Frühjahr 2024 ihre Pläne vorstellte, wurde das europaweit aufmerksam registriert. Radikal anders wollte die Rechtskoalition das Land führen. Kräftig bremsen in der Umwelt- und Klimapolitik. „Das härteste Asylrecht aller Zeiten“ einführen. Gar ein Opt-out von den europäischen Regeln in diesem Bereich beantragen.

Zur SZ-Startseite

Niederlande
:Weniger Beleidigungen, mehr Sachpolitik

Das neue Minderheitskabinett von Rob Jetten plant, was viele Mitte-Regierungen in der EU machen: mehr Geld für Verteidigung, weniger für Soziales. In der Asylpolitik bleibt die neue Regierung auf dem strengen Kurs ihrer Vorgängerin.

SZ PlusVon Thomas Kirchner

Lesen Sie mehr zum Thema

  • Medizin, Gesundheit & Soziales
  • Tech. Entwicklung & Konstruktion
  • Consulting & Beratung
  • Marketing, PR & Werbung
  • Fahrzeugbau & Zulieferer
  • IT/TK Softwareentwicklung
  • Tech. Management & Projektplanung
  • Vertrieb, Verkauf & Handel
  • Forschung & Entwicklung
Jetzt entdecken

Exklusive Gutscheine für SZ-Abonnenten: