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Nahost:Sieben Jahre Verhärtung

Heiko Maas und seine Kollegen tun gut daran, nicht nur auf Washington zu warten, sondern eigene Anstöße zu geben.

Von Peter Münch

Wer sich länger mit dem nahöstlichen Friedensprozess beschäftigt, der wird bescheiden. Von mehr als kleinen Schritten wollte also niemand sprechen, als sich nun die Außenminister von Deutschland, Frankreich, Jordanien und Ägypten in Kairo trafen, um auszuloten, wie man Israelis und Palästinenser wieder an den Verhandlungstisch bekommen kann. Nach sieben Jahren Pause, sprich sieben Jahren Verhärtung, ist es dafür höchste Zeit.

Die Hoffnungen aller Seiten ruhen dabei auf Joe Biden. Der mit dem Konflikt bestens vertraute neue Präsident könnte die USA nach der krassen Einseitigkeit der Trump'schen Nahost-Politik wieder als ehrlicheren Makler positionieren. Doch auf Bidens Prioritätenliste wird dieser Konflikt erst einmal weit hinten stehen angesichts seiner vordringlichen Aufgaben, die Corona-Krise zu meistern und die Teilung im eigenen Land zu überwinden.

Heiko Maas und seine Kollegen tun also gut daran, nicht nur auf Washington zu warten, sondern eigene Anstöße zu geben. Der Zeitpunkt für ihr Treffen noch vor der Amtsübergabe in den USA war also gut gewählt. Doch just während sie in Kairo konferierten, hat Israels Premierminister Benjamin Netanjahu sie von Jerusalem aus mit der Ankündigung neuer Siedlungsbauten daran erinnert, dass die Aussichten auf Frieden, nun ja, bescheiden sind.

© SZ/fzg
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