Corona: Deprimierender Stillstand

Mehr als zwei Wochen nach ihrem gemeinsamen Scheitern sind Bund und Länder unfähig oder unwillig, etwas Neues auf den Tisch zu legen.

Dies muss man den Ministerpräsidenten der SPD lassen: Sie sind derzeit besser organisiert als die Union. Alle sagen sie dasselbe, und wer vielleicht doch ein bisschen anderer Meinung ist, sagt eben auch mal nichts. So entsteht ein Gemälde an Geschlossenheit, an dem Angela Merkel, Armin Laschet und Markus Söder auf ihrer Seite allein schon untereinander mehrere Tage herumpinselten und an dessen Ecken im Saarland oder in Schleswig-Holstein die Farbe einfach nicht halten will.

In ihrem Widerstand gegen einen erneuten Shutdown haben Sozialdemokraten wie Malu Dreyer oder Stephan Weil die Zahlen vermeintlich auf ihrer Seite. Die Inzidenzen sinken, nur weiß niemand genau, in welchem Verhältnis die täglichen Meldungen das reale Pandemiegeschehen und die zwischenzeitliche Osterruhe in Arztpraxen und Gesundheitsämtern spiegeln. In den nächsten Tagen wird das deutlicher.

Umso deprimierender ist, dass Kanzlerin und Ministerpräsidenten aus dieser Situation nichts machen. Seit gut zwei Wochen wissen alle, was ihnen gemeinsam in der Sache (Osterruhe) und in der Form (stundenlange Videokonferenz) zuletzt misslang. Trotzdem kommt nichts Neues zustande. Das Einzige, was klar auf dem Tisch liegt, sind die Alternativen für die Ursache des Stillstands: Sie können es nicht - oder sie wollen es nicht.