Aktuelles LexikonMindestlohnkommission

Demnächst 15 Euro pro Stunde? So hätte die SPD es gern.
Demnächst 15 Euro pro Stunde? So hätte die SPD es gern. (Foto: Sebastian Kahnert/Sebastian Kahnert/dpa)

Dieses Gremium legt in Deutschland die Lohnuntergrenze fest – und nicht die SPD.

Von Bastian Brinkmann

Sie stechen Spargel, liefern Essen aus oder lassen sich als Mitarbeiter im Restaurant von den Gästen anschnauzen, wenn die Pizza etwas länger braucht: Sechs Millionen Menschen arbeiten für den Mindestlohn und bekommen also 12,82 brutto pro Stunde. Die allermeisten von ihnen sind Minijobber und dürfen maximal 556 Euro im Monat verdienen. Wie hoch der Mindestlohn ist, setzt eine Kommission fest. Die Arbeitnehmerseite schickt drei Vertreter in das Gremium, die Arbeitgeberseite auch. Zudem gibt es eine Vorsitzende. Können sich Gewerkschaften und Arbeitgeber in der Mindestlohnkommission nicht einigen, kann es nach mehreren Verhandlungs- und Abstimmungsrunden am Ende auf ihre Stimme ankommen. Den Mindestlohn gibt es seit 2015. Die Ampelregierung hatte die Lohnuntergrenze per Gesetz Anfang 2022 deutlich auf zwölf Euro erhöht. Später hatten die Arbeitgeber und die Vorsitzende der Mindestlohnkommission die Gewerkschaften in dem Gremium überstimmt und den Mindestlohn seitdem nur leicht erhöht. Das sollte die aus Sicht der Arbeitgeber falsche politische Einflussnahme auf den Mindestlohn ausgleichen. Ende Juni will die Kommission über die nächste Erhöhung für 2026 und 2027 beraten.

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