Man muss schon genau aufpassen, wenn man im Herbst alles richtig machen will. Der Entwurf zum Infektionsschutzgesetz, das von Oktober an für ein halbes Jahr gelten soll, sieht eine neue Rechtsgrundlage für den Umgang mit der Pandemie vor. Doch bevor das Gesetz verabschiedet wird, gibt es erheblichen Klärungsbedarf - sowohl innerhalb der Ampelkoalition als auch auf Ebene der Bundesländer. Denn der neue rechtliche Rahmen zum Schutz vor der nächsten Corona-Welle im Winter regelt wenig, lässt aber viele seltsame Ausnahmen zu. Die Vorgeschichte wie auch der aktuelle Entwurf lesen sich wie die Chronik eines angekündigten Chaos.
MeinungGeplante Corona-Maßnahmen:Widersprüchlich, praxisfern und medizinisch fragwürdig
Kommentar von Werner Bartens
Lesezeit: 2 Min.
Vom Sommer der Unvernunft und der Wurstigkeit hinein in ein Chaos mit Ankündigung: Der Entwurf zum neuen Infektionsschutzgesetz trägt die Handschrift von zwei Besserwissern.
Nach langen Querelen wurden Maßnahmen für den Corona-Herbst beschlossen. In den Nachbarstaaten spielt das Virus kaum noch eine Rolle. Sind die alle zu leichtsinnig?
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