Man muss schon genau aufpassen, wenn man im Herbst alles richtig machen will. Der Entwurf zum Infektionsschutzgesetz, das von Oktober an für ein halbes Jahr gelten soll, sieht eine neue Rechtsgrundlage für den Umgang mit der Pandemie vor. Doch bevor das Gesetz verabschiedet wird, gibt es erheblichen Klärungsbedarf - sowohl innerhalb der Ampelkoalition als auch auf Ebene der Bundesländer. Denn der neue rechtliche Rahmen zum Schutz vor der nächsten Corona-Welle im Winter regelt wenig, lässt aber viele seltsame Ausnahmen zu. Die Vorgeschichte wie auch der aktuelle Entwurf lesen sich wie die Chronik eines angekündigten Chaos.
Geplante Corona-Maßnahmen: Widersprüchlich, praxisfern und medizinisch fragwürdig
Mit Maske im Zug, ohne Maske? Die für den Herbst geplanten Regeln sind kompliziert und widersprüchlich.
(Foto: Ronalds Stikans/PantherMedia)Vom Sommer der Unvernunft und der Wurstigkeit hinein in ein Chaos mit Ankündigung: Der Entwurf zum neuen Infektionsschutzgesetz trägt die Handschrift von zwei Besserwissern.
Kommentar von Werner Bartens
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