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Italien:Mario Draghi bietet eine Wette an - und Brüssel schlägt ein

Vertraut mir: Premierminister Mario Draghi am Dienstag in Rom, im Senat.

(Foto: GREGORIO BORGIA/AFP)

Der Premier will 248 Milliarden Euro für den Wiederaufbau des Landes ausgeben. Sein Plan ist abenteuerlich - aber Brüssel nickt ihn ab. Aus einem einzigen Grund.

Kommentar von Oliver Meiler

Wenn Mario Draghi spricht, umspielt immer ein feines Lächeln seinen Mund. Selbst wenn er ernst und die Materie schwer ist: Italiens Premier lächelt. Man könnte es für gönnerhaft halten, etwas überheblich. Aber sein Lächeln, dieser Optimismus trotz allem, trotz sozialer Verwerfungen und riesiger ökonomischer Herausforderungen - es wirkt wie Balsam auf verängstigte Seelen.

Das Parlament hat gerade mit sehr großer Mehrheit und nur wenigen Gegenstimmen Draghis Wiederaufbauplan gutgeheißen: ein beispiellos gigantisches Paket von Investitionen und Innovationen für 248 Milliarden Euro. Digitalisierung, grüne Revolution, neue Schnellzugstrecken. Dazu längst fällige Reformen in der Verwaltung, der Justiz, bei den Steuern. Erdacht und ausgearbeitet in nur zweieinhalb Monaten seit Amtsantritt. "Der Plan kann dem Land endlich einen Weg in die Zukunft weisen", schreibt der Corriere della Sera, Italiens größte Zeitung. "Und wer weiß, vielleicht ist es sogar eine grandiose Zukunft."

Die Ideen jedenfalls sind klar, der Wurf ist couragiert. Und alles schreit: Wann, wenn nicht jetzt?

Der gute Name wiegt schwerer als der schlechte Ruf des Landes

248 Milliarden Euro also. Zunächst war mal die Rede gewesen von 191 Milliarden, dann von 222, am Ende packte Draghi noch mal 26 Milliarden drauf. Und in Brüssel nickte man die Summe einfach ab, obschon ein großer Teil davon Kredite sind und Italien so hoch verschuldet ist wie noch nie. Mehr Defizit, trotz Rekordschulden: Das ist die Umkehrung einer alten Maxime, eine abenteuerliche Wette. Doch Draghi bürgt, er allein.

Der Name des ehemaligen Chefs der Europäischen Zentralbank wiegt schwerer als der schlechte Ruf Italiens. Das Land war in der Vergangenheit oft unfähig, Strukturhilfen aus Brüssel überhaupt auszugeben. Mal verspielte die irrwitzige Bürokratie das Geld, mal floss es in die falschen Taschen. Dennoch: Draghi glaubt man, ihm schon. Wenn es mal harzt, ruft er Ursula von der Leyen an, und alles ist gut. Er hat schließlich damals, in der Finanzkrise, den Euro gerettet mit seinem "Whatever it takes", dem berühmten Satz.

Bei Draghi denkt man eben immer, er wisse ganz genau, was er tut, auch wenn seine Gesten tollkühn anmuten und gegen den Strom gedacht sind. Die Finanzmärkte sind nun auch auffällig gelassen, italienische Schuldscheine sind gefragt. Die angelsächsische Wirtschaftspresse sieht in Draghi gar ein Vorbild für Mut und Entschlossenheit in Europa. Er war zum Beispiel neulich der erste europäische Regierungschef, der eine Ausfuhr von Impfdosen nach Übersee stoppte, um Big Pharma an seine Verpflichtungen auf dem Kontinent zu erinnern. Andere folgten. Draghi war auch der einzige Premier, der den türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdoğan nach dem "Sofagate" hart und, ja, auch ungelenk angriff. Er nannte ihn einen "Diktator". Doch andere schwiegen ganz.

Der Mann ist 73. Popularität muss ihn nicht kümmern

Da ist eine Stimme geboren, laut und eigenständig. In der Europäischen Union hört man sie auch deshalb so klar heraus, weil andere wichtige Stimmen leiser geworden sind: Angela Merkel steht kurz vor dem Ende ihrer Kanzlerschaft, Emmanuel Macron geht geschwächt in die Präsidentschaftswahl 2022. Draghi dagegen, der Parteilose, regiert mit einer breiten Mehrheit im Parlament und ist wohl bis zum Ende der laufenden Legislaturperiode 2023 da. Zwei Jahre. So fällt Italien nun eine ganze Dosis Leadership zu - völlig unverhofft, aus dem Nichts gewissermaßen. Dank Draghi, dem Supereuropäer, und seinem Team von Experten. Im Winter hatte es noch so ausgesehen, als würden die großherzigen Zuwendungen aus Brüssel die römische Regierung völlig überfordern.

Doch so vielversprechend Draghis Start auch war: Geschafft ist noch nichts. Die Bestellung einer grandiosen Zukunft gelingt nur, wenn Draghi die Italiener auch für die versprochenen Reformen gewinnen kann, für einen radikalen Umbau des Landes. Für eine Revolution, alles darunter wäre zu wenig. Mehr noch: Ohne Rundumerneuerung sind die 248 Milliarden Euro eine Hochrisikoanlage.

Draghi muss die Reformen an vielen Lobbys und Körperschaften vorbeibringen, die sich immer dann bedrohlich aufbauen, wenn Italien den Sprung in die Moderne versucht: vorbei an den mächtigen Anwälten, die nichts mehr fürchten als eine Entschlackung und Beschleunigung des Justizapparats; vorbei auch an Gewerkschaften und Beamten, die sich gegen eine Abkürzung der Amtswege stemmen werden; vorbei am Sperrfeuer der Parteien mit ihren kleinkarierten Agenden.

Draghi ist 73 Jahre alt, seine Karriere längst rund. Popularität muss ihn nicht sonderlich kümmern, an den kommenden Wahlen wird er nicht teilnehmen. Und so bekommt nun jede Reform einen Zeitplan mit klaren Vorgaben fürs Umsetzen - wann hat es das in Italien schon mal gegeben? Eine Revolution im Sprint. Und mit einem Lächeln.

© SZ/de
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