Mario Draghi als Premierminister:Das italienische Experiment
In Rom gibt es mit Mario Draghi einen neuen Premierminister und eine neue Volte der Parteien. Die Zustimmung in Parlament und Bevölkerung ist groß, aber wie lange noch?
Kommentar von Andrea Bachstein
Mario Draghi hat es geschafft, die Regierung in Rom steht, mit Parteien von links bis rechts. Neuwahlen sind fürs Erste abgewendet, das ist gut für Italien und Europa. Dass aber wieder ein Nothelfer als Premier bestellt werden muss, weil Politikern ihre Differenzen wichtiger waren als das von der Corona-Krise geschüttelte Land, bezeichnet das Scheitern der Parteien. Wie sie in Italien agieren, hat den Rest der Welt schon oft rätseln lassen.
Die Parteienlandschaft des Stiefels bildet seit dem Zweiten Weltkrieg Formen, die andere westeuropäische Länder nicht kennen. Manchmal scheint das Bel Paese ein Politiklabor mit Tests wilder Mischungen von Parteien, Ideen, Koalitionen zu sein. Es gab diverse Verpuffungen - kurzlebige Regierungen und Kleinparteien, selbst ganze große gingen in Rauch auf. Einzigartig zu seiner Zeit war der von Silvio Berlusconi kreierte Populismus, erst Jahrzehnte später grassieren Versionen bis in die USA.
Das "perfekte Zweikammersystem" von Italiens Parlament, in dem jedes Gesetz, jede Änderung, jedes Vertrauensvotum doppelt beschlossen werden muss, gibt den Parteien eine besonders große Bedeutung - und viel Raum für Ränkespiele von mehr als 900 Parlamentariern. Auswüchse wurden auch dadurch begünstigt, dass jahrzehntelang kein Gesetz den Parteien demokratische innere Strukturen vorschrieb. Parteichefs und Hinterzimmer bestimmen über Kandidaten, über Geld, über alles.
Allen voran praktizierte das die Democrazia Cristiana (DC). Mehr als vier Jahrzehnte regierte sie, mit wechselnden Partnern, und ohne dass ihr ein Machtverlust drohte. Denn keine Partei wollte mit dem kommunistischen PCI koalieren, der doch bei Wahlen ein Viertel aller Stimmen erlangte. Das stärkte den Markenkern der DC, Italien, ja Europa vor dem Kommunismus zu schützen. Es entstand unter der DC und ihren Partnern eine Partitocrazia, eine Parteimacht, die überallhin wirkte. Darauf verstand sich auch der ab Ende der 70er-Jahre einflussreiche sozialistische PSI, Bettino Craxi als sein selbstherrlicher Chef wurde Meister illegaler Parteienfinanzierung.
Trümmerteile alter Parteien landeten mal hier, mal da
Mit der Zeit geriet das System in die Krise, aber wirklich Bewegung brachte erst das Ende des Sowjetsystems samt Mauerfall - 1991 lösten sich die Kommunisten auf. Der Verlust des Feindes traf auch die schon schwächere DC, die zudem wegen der Pläne zur europäischen Währungsunion mit dem Problem der Staatsschulden rang. Den vernichtenden Schlag gegen das System führten dann in Mailand die Staatsanwälte des Pools Mani pulite, die ab 1992 den Sumpf illegaler Parteienfinanzierung und Korruption aushoben. Erst riss es den PSI mit Craxi in den Abgrund, 1994 löste sich die DC auf.
Solche Umwälzungen der Parteienlandschaft in so kurzer Zeit sind wohl einzig. Politiker und Millionen Wähler suchten Anbindung, Trümmerteile alter Parteien landeten mal hier, mal da. Der sozialdemokratische PD etwa hat bis vor wenigen Jahren mühsam Splitter früherer Parteien aussortiert, bis heute spalten sich Parteien, ändern Politiker die Zugehörigkeit. Das führte auch neue Protagonisten nach vorne, so die Populisten, versammelt um eine Führungsfigur wie Umberto Bossi mit der Lega Nord.
Vor allem aber kam Silvio Berlusconi. Er selbst, sein Stil, seine Marketingmethoden für die Forza Italia (FI) - damit war er allen anderen weit voraus. Nicht Italiens Wohl trieb ihn in die Politik, sondern die Sorge um seine Unternehmen, und Italien bekam einen Premier mit eigenem Medienkonzern. Fast zwei Jahrzehnte drehte sich die Politik um diesen Mann, wer nicht für ihn war, arbeitete sich an ihm ab. Berlusconi hatte - und hat - in der FI alles in der Hand. Wie sich so ein Modell rächt, lässt sich im Politiklabor Italien besichtigen: Berlusconi ist alt, die FI wirkt schwach wie ihr Schöpfer, für Wähler der rechten Mitte gibt es keine ernst zu nehmende Partei.
Der Ausgang eines weiteren Experiments ist noch offen, die Populismusvariante der Fünf Sterne. Die aus Protest gegen die Parteien entstandene Bewegung des Komikers Beppe Grillo hat Prinzipien abgeworfen, seit sie selbst im Parlament sitzt, das Grillo einst aufreißen wollte "wie eine Sardinenbüchse". Mal koalierten sie mit der Lega, mal mit dem PD, nun mit beiden unter Draghi. Das Hängen an Mandaten und Macht hat schon Mitglieder und Wähler verjagt. Ein ganz besonderer Fall auch für Italien sind die Sterne zudem, weil sie formal gar keine Partei sind. Das erlaubt etwa die erratische Führungsstruktur mit dem "Garanten" Grillo.
Draghi hat nun wie viele Regierungschefs vor ihm eine Koalition in Rom, die inhaltlich wenig verbindet außer Machtstreben. Seine internationale Autorität und die große Zustimmung der Italiener zum neuen Premier dürften dem neuen Regierungschef die Stärke geben, die Parteien eine ganze Weile von Egotrips abzuhalten. Aber ein Experiment bleibt es allemal.