Mali:In der Verantwortung

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Der Blauhelm-Einsatz in dem Land geht weiter. Deutschland beteiligt sich. Warum das immer noch besser ist, als jetzt auszusteigen.

Von Paul-Anton Krüger

Die Bundesregierung hält an der Beteiligung der Bundeswehr am Blauhelm-Einsatz in Mali fest, will sogar das Kontingent aufstocken. Deutschland übernimmt in der Stabilisierungsmission Aufgaben, die bislang Frankreich im Zuge seines Anti-Terror-Einsatzes erledigt hat, den Paris im Streit mit der Militärjunta beendet. Die EU-Ausbildungsmission EUTM dagegen ist de facto hinfällig mit der Tatsache, dass die Putschisten nicht nur eine Rückkehr zur Demokratie verschleppen, sondern sich mit den russischen Wagner-Söldnern eingelassen haben - die auch in Mali schwerste Verbrechen verübt haben sollen.

Die Sicherheitslage verschlechtert sich weiter

Insgesamt bringt der westliche Militäreinsatz in der Sahel-Zone nicht die erhofften Ergebnisse. Die Sicherheitslage verschlechtert sich weiter. Der UN-Einsatz Minusma verhindert aber zumindest ein völliges Abrutschen der Region. Sollte er in sich zusammenfallen, würden sich die Probleme zweifellos verschärfen. Es entspricht deutschen und europäischen Sicherheitsinteressen zu verhindern, dass islamistische Terroristen sich ungehindert ausbreiten können in Westafrika, und dass die Verschlechterung der humanitären Lage neue Migrationsbewegungen nach sich zieht.

Der Schaden, wenn die UN-Mission enden würde, wäre sicher größer, als der begrenzte Nutzen, den ihre Fortsetzung verspricht. Angesichts der politischen Alternativen ist die Entscheidung der Bundesregierung richtig. Allerdings zeigt sich auch, wie gering die Handlungsfähigkeit Deutschlands und Europas vor der eigenen Haustür ist: Der Abzug von vier Kampfhubschraubern der Franzosen bringt den Einsatz ins Wanken - und Deutschland kann sie nicht ersetzen, weil gerade einmal zwei Handvoll Tiger startklar sind. Deutschland wird zu Recht seinen Beitrag zur Bündnisverteidigung im Rahmen der Nato verstärken. Es kann sich damit aber nicht der Verantwortung für die unruhigen Nachbarregionen Europas entziehen.

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