MeinungLuxemburgWo die Ampel schon Geschichte ist

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Kommentar von Thomas Kirchner

Lesezeit: 1 Min.

Premier Xavier Bettel führte keine Koalition der großen Sprünge, setzte aber doch einige progressive Akzente.
Premier Xavier Bettel führte keine Koalition der großen Sprünge, setzte aber doch einige progressive Akzente.
Geert Vanden Wijngaert/AP

Die Koalition aus Liberalen, Grünen und Sozialdemokraten verliert bei der Wahl ihre knappe Mehrheit. Das liegt nicht zuletzt an zwei Phänomenen, die auch in Deutschland zu beobachten sind.

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Am Tag, als die Wähler die deutsche Koalition abstraften, hat es auch die Luxemburger Ampel getroffen. Das Bündnis aus Liberalen, Grünen und Sozialdemokraten, das dort wegen anderer Parteifarben "Gambia" genannt wird, verlor seine knappe Mehrheit, es ist Geschichte. Als es vor zehn Jahren die unter Jean-Claude Juncker scheinbar ewig regierenden Christsozialen ablöste, war das ein beachtlicher Umbruch in der Politik des Kleinstaats. Was folgte, war keine Koalition des großen Sprungs, aber doch einiger progressiver Schritte, vor allem in der Verkehrs- und Gesellschaftspolitik: Beispiele sind der öffentliche Personennahverkehr, der nun für alle gratis ist; die weitgehende Legalisierung von Cannabis, die Förderung erneuerbarer Energien. Dem liberalen Premier Xavier Bettel gelangen ein, zwei energische Auftritte auf europäischer Bühne. Die Wohnungskrise, im Wahlkampf als gravierendstes Problem benannt, konnten die Gambier nicht lösen. Das wird allerdings auch den Christsozialen, die sich ihren neuen Juniorpartner nun aussuchen können, so bald nicht gelingen.

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