Es ist einer der wenigen Erfolge bei der Ächtung besonders schrecklicher Waffen: Seit 1997 haben weltweit 164 Staaten, darunter alle EU-Länder, das Abkommen ratifiziert, das den Unterzeichnern Einsatz, Herstellung, Lagerung und Weitergabe von Antipersonenminen verbietet. Der Einsatz von größeren Minen gegen Fahrzeuge wie Panzer und Schützenpanzer bleibt dagegen erlaubt. Die Bundesrepublik ratifizierte die sogenannte Ottawa-Konvention 1998, die Bundeswehr vernichtete schon im Vorfeld alle eigenen Bestände. Im Zweiten Weltkrieg und vielen weiteren Konflikten wurden Minen massiv eingesetzt. Polen und die drei baltischen Staaten wollen jetzt aus der Übereinkunft aussteigen, weil diese ihre Fähigkeit beeinträchtige, sich notfalls gegen einen Angriff Russlands zu wehren. Russland, aber auch die USA gehören nicht zu den Unterzeichnern und fühlen sich an die Konvention nicht gebunden. Die NGO International Campaign to Ban Landmines (ICBL), die das Abkommen maßgeblich vorangetrieben hatte, erhielt dafür 1997 den Friedensnobelpreis. Nach Angaben von Handicap International verletzten oder töteten alte und neu verlegte Landminen 2023 mindestens 5757 Menschen in 55 Staaten.
Aktuelles LexikonOttawa-Konvention
Den Unterzeichnern verbietet das Abkommen den Einsatz, die Herstellung, Lagerung und Weitergabe von Antipersonenminen.
Von Joachim Käppner
Weil Donald Trump die transatlantische Allianz infrage stellt, will die EU militärisch unabhängiger werden und aufrüsten. Neue Finanzhilfen sollen sicherstellen, dass davon europäische Konzerne profitieren – nicht amerikanische.
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