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Wird gerade weltweit gefordert, so wie hier auf der Straße in Washington: eine Feuerpause zwischen Gaza und Israel.
Wird gerade weltweit gefordert, so wie hier auf der Straße in Washington: eine Feuerpause zwischen Gaza und Israel. ANNA MONEYMAKER/Getty Images via AFP

Eine Unterbrechung von Kampfhandlungen auf unbestimmte Zeit, die im Unterschied zum Waffenstillstand nicht geregelt ist.

Von Sebastian Gierke

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Kurze taktische Unterbrechungen der Angriffe im Gazastreifen könne er sich vorstellen, hat der israelische Ministerpräsident Benjamin Netanjahu gesagt. Eine längere Feuerpause nicht. Die Begriffe sind wichtig, doch oft ist nicht klar, was damit gemeint ist. Feuerpause ist ein Synonym für Waffenruhe. Meist wird damit ein vorübergehender Stopp der Kampfhandlungen bezeichnet, auf den sich die Konfliktparteien verständigen, ohne dies vertraglich festzulegen. Im Völkerrecht ist die Feuerpause nicht explizit geregelt, es kommt auf die Umsetzung durch die Kriegsparteien an. Deshalb kann sie jederzeit beendet werden. Auch eine einseitig ausgerufene Waffenruhe ist möglich. Für eine Feuerpause gibt es unterschiedliche Gründe. Häufig wird sie vereinbart, um humanitäre Hilfe für die Zivilbevölkerung leisten zu können oder um Verletzte und Tote vom Schlachtfeld zu bergen. Auch Verhandlungen können während einer Waffenruhe geführt werden, die möglicherweise in einen länger andauernden Waffenstillstand münden. Ein Waffenstillstand muss im Gegensatz zur Waffenruhe in einem Vertrag festgehalten werden, in dem genaue Bedingungen festgehalten sind. In der Haager Landkriegsordnung von 1907 wird der Waffenstillstand rechtlich definiert.

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