Aktuelles Lexikon:Vor-Ältestenrat

Sie lädt am Donnerstag Vertreter der künftigen Fraktionen und den künftigen Alterspräsidenten des Parlaments zur Vorbereitungsarbeit ein: Bärbel Bas, die noch Bundestagspräsidentin ist. (Foto: Michael Kappeler/dpa)

Damit sich der Bundestag in seiner ersten Sitzung selbst gründen kann, braucht es ein spezielles Gremium: den Vor-Ältestenrat. Eine parlamentarische Tradition, die auf Konsens setzt.

Von Julian Piepkorn

Es soll feierlich sein, wenn sich der neue Bundestag in seiner ersten Sitzung konstituiert, also selbst gründet. Ohne Ordnung geht das aber nicht. Deshalb tagt an diesem Donnerstag der sogenannte Vor-Ältestenrat, ein informelles Gremium, das nur für jeweils 30 Tage nach einer Bundestagswahl existiert. Auf Einladung der noch amtierenden Bundestagspräsidentin Bärbel Bas treffen sich Vertreter der künftig im Parlament vertretenen Fraktionen und der künftige Alterspräsident, der die erste Sitzung leitet.

Wie das Präfix verrät, bereitet der Vor-Ältestenrat die konstituierende Sitzung des Bundestages vor. Die Runde berät über den Termin der ersten Sitzung, legt die Tagesordnung sowie Redezeiten fest und gibt die Sitzordnung vor. Letztere ist entscheidend, damit Handwerker im Plenarsaal die bundestagsblauen Sessel, Modell „Figura“, an den richtigen Stellen festschrauben können.

Ohne Konsens zwischen allen Fraktionen geht es nicht: Der Vor-Ältestenrat ist kein Beschlussorgan, sondern eine informelle Arbeitssitzung. Sobald sich der neue Bundestag gegründet hat, wird der Vor-Ältestenrat durch den Ältestenrat abgelöst. Ordnung muss eben sein.

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