MeinungKommunale FinanzenDiese Behandlung haben die Kommunen nicht verdient

Kommentar von Claudia Henzler

Lesezeit: 1 Min.

Wo soll das fehlende Geld herkommen? Bundeskanzler Friedrich Merz und Finanzminister Lars Klingbeil kamen bislang nicht weit in ihren Verhandlungen mit den Ländern.
Wo soll das fehlende Geld herkommen? Bundeskanzler Friedrich Merz und Finanzminister Lars Klingbeil kamen bislang nicht weit in ihren Verhandlungen mit den Ländern. Lisi Niesner/REUTERS

Kurz sah es so aus, als nähme die Bundesregierung die Sorgen der Städte und Gemeinden ernst. War wohl nichts.

Kurz hatte es so ausgesehen, als würde die Bundesregierung die Sorgen der zunehmend überforderten Städte und Gemeinden im Land wirklich ernst nehmen. Sowohl Bundeskanzler Friedrich Merz als auch Finanzminister Lars Klingbeil verhandelten im vergangenen Jahr persönlich mit den Bundesländern darüber, wie sich die sehr grundsätzlichen Probleme der überforderten Kommunen lösen lassen. Und zwar angemessen dringlich. Als sie sich im Dezember nicht einigen konnten, stellte der Kanzler eine Sondersitzung mit den Ministerpräsidentinnen und Ministerpräsidenten für das erste Quartal 2026 in Aussicht.

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