MeinungEuropa:Das EU-Parlament hat sich blamiert

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Kommentar von Jan Diesteldorf

Lesezeit: 2 Min.

Kann er’s? Soll er’s? Darf er’s? Der Italiener Raffaele Fitto bei seiner Anhörung im Europäischen Parlament. (Foto: NICOLAS TUCAT/AFP)

Wollten die Abgeordneten nicht eigentlich die Kandidaten für die künftige Kommission darauf testen, ob sie geeignet sind? Am Ende jedenfalls verloren sie sich in absurden Ränkespielen.

Jean-Claude Juncker hat so manchen Satz für die Ewigkeit gesagt. Einst stand er zornig im Plenum des Parlaments in Straßburg und rief ins Mikrofon: „Das Europäische Parlament ist lächerlich. Wirklich lächerlich.“ Diese Worte des damaligen Präsidenten der EU-Kommission von 2017 passen auch heute noch. Mag ja sein, dass das Ergebnis stimmt und die EU-Exekutive im Dezember ihre Arbeit aufnehmen kann: Aber in den vergangenen Wochen, im Prozess der Anhörungen der designierten Kommissarinnen und Kommissare, hat sich das Parlament lächerlich gemacht. Es hat das Verfahren unnötig verzögert, beschädigt und es mit einem Kräftemessen der Parteien entwertet – so sehr, dass fortan die Stabilität der proeuropäischen Mehrheit in diesem Parlament infrage steht.

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