Vor allem in Krisenzeiten zeigt sich die besondere Verantwortung, die Betreiber von Online-Plattformen tragen. Vor dem Hintergrund des Terrorangriffs der Hamas bedeutet das, dem Informationskrieg enge Grenzen zu setzen: Desinformation zu identifizieren und im Zweifel zu löschen, Propaganda zu enttarnen, Terror-Unterstützer auszusperren. Das neue EU-Gesetz für digitale Dienste, an das etwa X (vormals Twitter) seit eineinhalb Monaten gebunden ist, macht diese Grenzziehung zur Pflicht.
MeinungEuropäische Union:Keine Nachsicht mit Elon Musk

Kommentar von Jan Diesteldorf

Sein Nachrichtendienst X wird der Verantwortung im Umgang mit Fake News nicht gerecht. Ein europäischer Versuch wird nun zeigen, ob man ihn mit rechtlichen Mitteln zwingen kann.