MeinungReaktionen auf den US-AngriffWas hätte Merz sonst tun sollen?

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Kommentar von Joachim Käppner

Lesezeit: 1 Min.

Der Frieden in Europa hat Vorrang: Bundeskanzler Friedrich Merz, der ukrainische Präsident Wolodimir Selenskij und Frankreichs Präsident Emmanuel Macron (von links) am Dienstag in Paris.
Der Frieden in Europa hat Vorrang: Bundeskanzler Friedrich Merz, der ukrainische Präsident Wolodimir Selenskij und Frankreichs Präsident Emmanuel Macron (von links) am Dienstag in Paris. (Foto: LUDOVIC MARIN/via REUTERS)

Es ist legitim, wenn die Opposition dem Kanzler vorwirft, abzutauchen, weil er Trump nicht offen für den Völkerrechtsbruch in Venezuela kritisiert. Sie ignoriert nur den entscheidenden Punkt.

Es ist das selbstverständliche Recht der Opposition, die Regierung zu kritisieren. Völlig legitim, wenn Grünen-Fraktionschefin Katharina Dröge ruft: „Abtauchen ist eine fatale Strategie, Herr Merz!“ Die Opposition steht nicht in politischer Verantwortung, aber verboten ist es ihr dennoch nicht, sich selber die Frage zu stellen: Was hätten wir denn getan? Konkret: Was hätten wir anstelle von Friedrich Merz getan, als er der Frage auswich, wie die Bundesregierung zur völkerrechtswidrigen US-Attacke auf Venezuela stehe? Für die Linke, zumindest den politikfähigen Teil von ihr, die Grünen und andere Kritiker würde die ehrliche Antwort mit großer Sicherheit lauten: eher das Gleiche wie Merz.

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