Da ging am Dienstag ein Raunen durch den Weltsaal des Auswärtigen Amts – und durch das politische Berlin. Hat der Bundespräsident das wirklich so gesagt? Das überparteiliche Staatsoberhaupt? Ja, das hat er, und passend zum 75. Geburtstag des Außenministeriums. Und zwar mit einer Klarheit, zu der die Bundesregierung seit Monaten nicht fähig ist. Der US-israelische Krieg gegen Iran? Für Steinmeier ein Bruch des Völkerrechts. Der Gaza-Krieg? Schon da habe man sich damit auseinandersetzen müssen, dass Völkerrechtsbruch nicht Völkerrechtsbruch genannt wurde. Und die transatlantischen Beziehungen? So beschädigt, dass ein einfaches Zurück selbst nach Donald Trump schwer vorstellbar ist. Die Welt müsse in einigen Köpfen neu kartografiert werden, sagte Frank-Walter Steinmeier. Der Westen bleibe „ein wertvolles normatives Ideal. Aber der Westen als politische Realität existiert nicht mehr“.
MeinungInternationale OrdnungDas Staatsoberhaupt spricht Klartext
Kommentar von Sina-Maria Schweikle
Lesezeit: 2 Min.
Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier fordert eine andere Außenpolitik und deren strikte Orientierung am Völkerrecht. Dafür wird er in der Union scharf gescholten – aber hat er nicht recht?
