Bundeshaushalt:Diese Regierung steht vor einer Wand

Bundeshaushalt: Haben diese drei eigentlich verstanden, wie groß das Problem ist, dass sie verursacht haben?

Haben diese drei eigentlich verstanden, wie groß das Problem ist, dass sie verursacht haben?

(Foto: Christoph Soeder/dpa)

Mit jedem Tag, der seit dem Klimafonds-Urteil vergeht, zeigt sich: Noch schlechter aufgestellt als der Haushalt dieser Regierung ist nur ihre Fehlerkultur.

Kommentar von Henrike Roßbach

Eine Woche ist es her, dass das Bundesverfassungsgericht der Ampel mit Blick auf deren Haushaltsgebaren gesagt hat: So nicht! Seither läuft der politische Betrieb in einer Beta-Version seiner selbst. Die Vorgaben aus Karlsruhe sind erst in Ansätzen implementiert, wesentliche Funktionen fehlen. Zum Beispiel hätten die Haushälter des Bundestags vergangenen Donnerstag eigentlich einen Strich unter den Haushalt 2024 ziehen sollen. Ging aber nicht, weil sie nicht wissen, ob und wie sie noch mit den diversen Sondervermögen des Bundes hantieren dürfen.

Zur SZ-Startseite

SZ PlusImmobilien
:Warum ist da ein Loch und kein Haus?

Mitten in München, der teuersten Stadt Deutschlands, irritiert seit Jahren eine riesige Baugrube die Nachbarschaft. Eigentlich sollte dort ein sechsstöckiges Haus stehen. Vom Boden, seinem Preis und der Frage, warum die Mieten in den Himmel steigen

Lesen Sie mehr zum Thema

Jetzt entdecken

Gutscheine: