Zumindest diesen Vorsatz halten CDU, CSU und SPD bisher ein: Ihr Koalitionsausschuss sollte „grundsätzlich monatlich“ zusammentreffen, das erste Mal war am 28. Mai. Indem das Treffen nun wieder für diesen 2. Juli angesetzt ist, wird wohl niemand so pingelig sein, einen ersten Bruch von Verabredungen schon darin zu sehen, dass der Juni ohne ihn auskommen musste. Der Ausschuss ist ein informelles Gremium. Er ist vom Grundgesetz nicht vorgesehen – und vielleicht gerade deshalb besonders wichtig: In ihm sollen Brände verhindert werden, solange sie in Fraktionen, Parteien und Kabinett nur als Funke wahrnehmbar sind, grundsätzliche Verabredungen getroffen sowie große Projekte konkretisiert werden. Dem Koalitionsausschuss gehören der Kanzler, der Unionsfraktionschef, der CDU-Generalsekretär, die beiden SPD-Vorsitzenden und ihr Fraktionsvorsitzender sowie für die CSU der Vorsitzende, der Landesgruppenvorsitzende und der Innenminister an; dazu zwei Schriftführer von CDU und SPD – vorgestrigerweise zehn Männer und eine Frau. Dieser Ausschuss ist deutlich kleiner als sein Vorgänger in der Ampel. Die schiere Größe des Gremiums galt damals als einer der Gründe, warum die Sitzungen oft quälend, indiskret und unergiebig verliefen.
Aktuelles LexikonKoalitionsausschuss
Im Grundgesetz kommt dieses Gremium nicht vor. Was nicht heißt, dass es unwichtig wäre. Im Gegenteil. Am Mittwoch tagt es wieder.
Von Detlef Esslinger
