SPD: Es fehlt der Wille zum Erfolg der Koalition - das hilft nur einer Partei - Meinung

MeinungKoalitionDie Lösung für die SPD liegt nicht in linkerer Politik

2. November 2025, 10:33 Uhr

Lesezeit: 3 Min.

SPD-Vorsitzende Lars Klingbeil, Bärbel Bas: Die Partei trägt ihre Unlust an der Koalition immer offener zur Schau. (Foto: Kay Nietfeld/Kay Nietfeld/dpa)

Zwei Chefs, die nicht führen. Abgeordnete, die mit der Koalition hadern. Die Sozialdemokraten müssen erkennen, dass auch sie Verantwortung für das Erstarken der AfD haben.

Neulich bei einem SPD-Treffen, die geplanten Verschärfungen beim Bürgergeld wühlen die Genossen auf. Ein Bundestagsabgeordneter, der das ganze sozialdemokratische Projekt der vergangenen Jahre, das „Überwinden“ der Arbeitsmarktreform Hartz IV, im Nachhinein für fatal hält, fragt, so wird es berichtet: Wer hier denn jemanden im privaten Kreis kenne, der Bürgergeld beziehe? Keine Hand geht hoch.

Zur SZ-Startseite

Grundsicherung
:Wie die SPD-Führung einen neuen Koalitionsstreit abwenden will

Teile der SPD-Basis wollen ein Mitgliederbegehren gegen die geplanten Verschärfungen bei der Grundsicherung. Fraktionsvize Dagmar Schmidt widerspricht der Kritik: Ein solcher Schritt würde den Kompromiss zwischen Kanzler Merz und Parteichefin Bas infrage stellen.