Japan:Ein Ruck nach rechts

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Japans rechter Mainstream ist der große Gewinner der Unterhauswahl. Er prägt nicht nicht nur die Regierung. Sondern auch die Opposition.

Von Thomas Hahn

Nach der Wahl in Japan steht die Besetzung des Unterhauses fest. Und wenn die Theorie stimmt, dass sich in den Parlamenten das politische Gewissen einer Gesellschaft spiegelt, ist diese Zusammensetzung kein gutes Zeichen.

Gewonnen hat die rechtskonservative Regierungspartei LDP mit ihrem Koalitionspartner Komei-Partei - eine bewährte Konstellation. Wer LDP wählt, bekommt ein verlässliches Paket aus neoliberalem Wirtschaftsdenken und Nationalismus. Keine kühnen Reformen, keine komplizierte Moral. Geld verdienen, Japan schützen - das ist im Kern die LDP-Agenda. Auch diesmal hat die Mehrheit für diese Art der Stabilität gestimmt.

Und nicht nur das: Sie hat auch aus Protest gegen die LDP rechts gewählt. Die meisten Zugewinne hatte die Oppositionspartei Nippon Ishin no Kai, die Partei zur Erneuerung Japans, die genauso rechtspopulistisch ist, wie sie klingt. Die drittgrößte Oppositionspartei ist seit dieser Wahl die Demokratische Volkspartei (DPP), deren Profil als Mitte-rechts beschrieben wird.

Ein starkes Desinteresse an Politik

Das Mitte-links-Bündnis aus CDP, JCP und zwei weiteren Parteien hingegen hat verloren. Es redete im Wahlkampf von Minderheitenrechten, erneuerbarer Energie und sozialem Ausgleich. Es will Lösungen für komplexe Probleme, die nicht nur Japan angehen. Aber die Masse in Japan interessiert das nicht. Japans rechter Mainstream ist der große Gewinner der Unterhauswahl. Er prägt nicht nicht nur die Regierung. Sondern auch die Opposition.

Das ist beunruhigend. Rechtsradikale Politik hat oft nur kurzfristige Lösungen. Diese aber helfen Japan nicht gegen Schuldenberge, überalterte Gesellschaft und Klimawandel. Mehr Japaner müssten über den Tellerrand schauen und mit ihren Stimmen eine neue, progressive Politik unterstützen. Aber auch hier gibt es ein Problem. Die Wahlbeteiligung am Sonntag lag bei 55 Prozent. Auch dieses Desinteresse erklärt, warum Japans Mehrheit rechts ist.

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