MeinungMelonis Albanien-Lager:Auf dem Rücken der Migranten

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Kommentar von Marc Beise, Rom

Lesezeit: 1 Min.

Vergebliche Demonstration der Stärke: Auch der Einsatz der Marine, hier vor der albanischen Küste, bewahrt die Regierung Italiens nicht vor juristischen Niederlagen in der Migrationspolitik. (Foto: Florion Goga/REUTERS)

Italiens Ministerpräsidentin Giorgia Meloni kommt in der Flüchtlingspolitik mit ihrem Albanien-Modell nicht an der Justiz vorbei.

Giorgia Meloni nimmt für sich in Anspruch, den innovativsten Ansatz in der europäischsten Migrationspolitik gefunden zu haben. Während im Deutschen Bundestag gerade so erbittert wie noch nie über scharfe Maßnahmen gegen irreguläre Einreisen diskutiert wurde, hat die italienische Ministerpräsidentin längst ein eigenes, vermeintlich elegantes Modell entwickelt: In zwei nagelneuen Lagern in Albanien, die der italienischen Hoheit unterstehen, will Meloni auf See abgefangene Migranten aburteilen lassen und sie in sogenannte sichere Herkunftsländer zurückschicken, ohne dass sie Italien je betreten. Ein gewaltiges Projekt, nicht nur die Bauarbeiten waren teuer, auch die Folgekosten sind immens, die Regierung selbst nennt einen Betrag von 650 Millionen Euro auf fünf Jahre. Der Organisationsaufwand ist enorm: Lager-Personal, Polizei, Juristen, alle müssen über die Adria an- und abreisen – nur dass das alles bisher nicht funktioniert hat.

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Von Marc Beise

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