Israel:"Kräfte der Finsternis"

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Die fünfte Wahl in nur dreieinhalb Jahren: Das Land steht vor einer schicksalhaften Entscheidung.

Kommentar von Peter Münch

Israel rühmt sich gern, die einzige Demokratie im Nahen Osten zu sein. Freie Wahlen sind dafür gewiss ein markantes Merkmal. Allerdings wird ein Land nicht demokratischer, je öfter es wählt. Im Gegenteil: Die nun vom Parlament in Jerusalem beschlossene fünfte Wahl in nur dreieinhalb Jahren ist ein deutliches Warnzeichen dafür, dass Israels Demokratie akut bedroht ist.

Ausgehöhlt und zersetzt wird sie von innenpolitischen Grabenkämpfen, die den seit seiner Gründung von äußeren Feinden bedrohten jüdischen Staat leicht aus dem Gleichgewicht bringen können. Die vor einem Jahr angetretene Acht-Parteien-Koalition unter Premierminister Naftali Bennett hatte genau dies beenden wollen. In der Zusammenarbeit von linken und rechten und obendrein noch einer arabischen Partei wollte sie eine Formel festsetzen fürs ganz normale Regieren: Kooperation plus Kompromisse gleich Stabilität. Die Rechnung ging nicht auf, das Experiment ist gescheitert, fürs Erste zumindest.

Was nun folgt, dürfte ein Wahlkampf der schmutzigsten Sorte sein. Der langjährige Regierungschef Benjamin Netanjahu, der angetrieben von Machtgelüsten und einer drohenden Verurteilung wegen Korruption zurück an die Spitze drängt, hat die Feinde schon ausgemacht: die arabischen Parteien, die er als "Terrorunterstützer" beschimpft; die rechten Parteien der alten Koalition, denen er Verrat vorwirft; und dazu noch all die anderen politischen Gegner, die seiner rasselnden Rhetorik zufolge bestenfalls naiv Israels Untergang betreiben.

Sein Gegenspieler ist der Zentrumspolitiker Jair Lapid, der mit Blick auf Netanjahu vor den "Kräften der Finsternis" warnt. Als Übergangspremier hat er nun vier Monate Zeit, mit dem Amtsbonus aus der Außenseiterrolle herauszukommen. Diese fünfte Wahl in kurzer Folge wird damit zu einer klaren Richtungswahl. Und sie könnte zur Schicksalswahl werden für Israel.

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