Deutschland und Israel: Pikiertes Wegsehen ist keine Lösung

Die deutsche Außenministerin und ihr Kollege aus Israel: Annalena Baerbock und Eli Cohen.

(Foto: Bernd von Jutrczenka/picture alliance/dpa)

Die Verbundenheit der beiden Länder bedeutet auch: Man darf und muss offen miteinander umgehen. Das tut Annalena Baerbock auch.

Im besonderen Verhältnis zwischen Deutschland und Israel hat sich die Formel eingebürgert, gerade weil die Beziehungen so partnerschaftlich seien, könne man sich auch unangenehme Dinge sagen. Außenministerin Annalena Baerbock hat das beim Besuch ihres neuen israelischen Kollegen Eli Cohen versucht. Sie hat Sorgen geäußert wegen der von der rechtsreligiösen Regierung auf den Weg gebrachten Justizreform und der Pläne, die Todesstrafe einzuführen. Damit hat sie klargestellt, dass die Bundesregierung einen Abbau der Rechtsstaatlichkeit nicht mit betroffenem Schweigen zu übergehen gedenkt. Das ist gut, und es steht auch nicht im Widerspruch zur Verantwortung für Israel. Im Gegenteil.