Aktuelles Lexikon: Was ist eine Internetsperre?

Ein Wischer auf dem Smartphone, und schon ist man im Internet – das ist für viele Menschen eine Selbstverständlichkeit geworden. Fernando Gutierrez-Juarez

Mit Internetsperren wollen autoritäre Regime in Zeiten von politischen Unruhen die Kontrolle behalten. Eine solche Sperre ist auch ein mächtiges Instrument der Unterdrückung.

Die ersten Beispiele für Internetsperren gab es schon Mitte der 2000er-Jahre. Spätestens seit den Protesten in Ägypten im Jahr 2011 sind Internetsperren zum Handwerkszeug autoritärer Regime und Möchtegern-Demokratien geworden. Bei Protesten, während Wahlen oder in Konfliktregionen stellen Regierungen das Internet ab. 130 Fälle davon gab es im vergangenen Jahr. Nicht immer wird der Schalter – wie seit Kriegsbeginn in Iran – ganz umgelegt, oft blockieren Staaten nur bestimmte Webseiten oder Apps. Offiziell lautet die Begründung meist, man wolle Gewalt unterbinden. Doch eigentlich geht es vielen Regimen vor allem darum, politische Gegner kleinzuhalten oder sogar Menschenrechtsverletzungen zu vertuschen. Denn die Forschung zeigt: Ohne die wachsamen, digitalen Augen der internationalen Gemeinschaft gehen solche Regime noch ungehemmter vor. Die Massenproteste in Iran im Januar mit mehreren Tausend Toten sind das jüngste Beispiel dafür. Das Regime in Teheran kappte da die Verbindungen zu ausländischen Servern, um die Proteste zu unterbinden und das Bild zu beeinflussen, das nach außen getragen wurde. Die Geschichte zeigt auch, dass Internetsperren manchmal genau das Gegenteil bewirken. Denn in Ägypten gingen 2011 deshalb sogar mehr Menschen auf die Straße.